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SPD Gemeindeverband Rhaunen.

Personen und Gremien :

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL

 

GroKO 2.18 :

Bundespolitik

Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.

 

Bei spannenden und teilweise heftigen Diskussionen zur Abwägung des Erreichten gab es eine breite Mehrheit gegen eine Neuaflage der Großen Koalition. Nur Einzelne sprachen sich zur Schadensbegrenzung für die SPD für eine GroKo aus. Die vielen Mickeymouse-Trostpflästerchen im Koalitionsvertrag versteht ohnehin niemand als Zukunftsgestaltung. Gerade mit einer grundsätzlich arbeitnehmergerechten Steuerpolitik und für die Attraktivierung von Arbeitsplätzen in der Pflege haben viele einen deutlichen Reformansatz erwartet. Und eine außenpolitische Stabilität bringt uns bei dieser sozialpolitischen Trägheit auch keine Zukunftsfähigkeit in Europa. Ich werde da irgendwie an ein Softwäre-Update 2.17 für nicht mehr zukunftsfähige dicke Motoren erinnert.

Viele verstehen auch nicht, dass Malu Dreyer als kompetentes und moralisches Polit-Vorbild in der SPD dieses Ergebnis als Erfolg mitträgt und ihren Beitrag zur bewusst zermürbenden Werbung an die Mitglieder leistet. Ich denke, dass die Stimmung der Basis bei vielen Mitgliedern des Vorstandes gar nicht mehr ankommt. Dass die CDU/CSU öffentlich und medienwirksam leidet, ist bei ihrer Interessenlage erklärbar. In deren Heimatstübchen basst`s dann scho.

Weitere vier Jahre Merkel-Schmusekurs - nein danke.

Rolf Kronz

 
 

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