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SPD Gemeindeverband Rhaunen.

Personen und Gremien :

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2016 :

Kommunales


Rolf Kronz -SPD-Fraktionssprecher-

Haushaltsplan 2016

Der geplante Haushalt schließt mit einem Verlust von ca. 124.000 € ab, trotz eines positiven Beitrages des Kanalwerkes von ca. 45.000 €. Der Verlust ist nicht liquiditätswirksam, allerdings werden die Abschreibungen von ca. 196.000 € und die Pensions- und Altersteilzeitrückstellungen von ca. 113.000 € nur zu etwa 60 % abgedeckt. Da bei der Alterssicherung keine Einsparungen möglich sind, wird dieser Verlust wieder zu Lasten notwendiger und aufgeschobener Instandhaltungen gehen.

Instandhaltungen an Verwaltungsgebäuden und Schule sind für 122.000 € vorgesehen, darunter die im letzten Jahr verschobenen Arbeiten am Verwaltungsgebäude. Insgesamt führen unterlassene Instandhaltungen insbesondere an der Schule in den nächsten Jahren zu Aufwendungen in mehrfacher Millionenhöhe, welche ohne Rücklagen in voller Höhe aus Darlehen bezahlt werden müssen. Die Schulden werden steigen, Gottseidank sind die Zinsen extrem niedrig. Allerdings weist die Kreisverwaltung bei ihrer Prüfung des letzten Abschlusses darauf auch deutlich hin und fordert eine Erhöhung der VG-Umlage.

Die SPD-Fraktion bedankt sich bei der Finanzverwaltung für die übersichtliche Aufbereitung und Erläuterung des Planes. Besonders die beigefügten Diagramme stellen sehr übersichtlich die mittel- und langfristigen Entwicklungen dar und sind eine gute Basis auch für die politische Diskussion.

Erfreulich sind manchmal auch Kleinigkeiten. Die VG hat im letzten Jahr nur 19 Einwohner verloren, in den Vorjahren immer etwa 100. Wir wollen daraus keine demographische Stabilität ableiten, dennoch ist es bemerkenswert und ein nicht zu unterschätzender Stabilitätsbeitrag auch für die Haushalte von Verwaltung und Werken. Es macht uns Mut, uns auch weiterhin für die Stärkung der Infrastruktur stark zu machen.

In erster Reihe stehen dabei unsere Schulen. Mit Einführung der IGS hat sich das Angebot erheblich verbessert, die Anmeldezahlen für die Oberstufe belohnen unsere Anstrengungen der letzten Jahre. Nicht nur bei den großen Investitionen, sondern auch bei wichtigen Details wie der Schulsozialarbeit und dem Essenszuschuss.

Zur Infrastruktur gehören aber auch die Aufwendungen für das Freibad - hier könnte die Werbung noch etwas verbessert werden - und im Bereich Tourismus. Beides kommt nicht nur dem eher bescheidenen Fremdenverkehr zu Gute, sondern auch und vor allem der sinnvollen Freizeitgestaltung unserer Bürger. Dazu gehört auch unsere Unterstützung der Vereine, nicht zuletzt durch die Überlassung der Mehrzweckhalle.

Wir dürfen in diesen Bereichen auch in den nächsten Jahren trotz der angespannten Haushaltslage nicht nachlassen und müssen gemeinsam die richtigen Schwerpunkte setzen.

 
 

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