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17.01.2026, 18:00 Uhr SPD - Glühwein, Pizza und Politik
SPD vor Ort mit Caro und Markus.

24.01.2026, 10:00 Uhr außerordentlicher Landesparteitag des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz
Beratung und Verabschiedung des Regierungsprogramms zur Landtagswahl 2026

22.03.2026 Landtagswahl
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

22.03.2026 Verbandsbürgermeisterwahl Herrstein-Rhaunen

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Die Ukraine fürchtet Sicherheitsrisiken, sollte ein AfD-Abgeordneter per EU-Delegation einreisen. Nach SPIEGEL-Informationen verhindert ausgerechnet die konservative EVP-Fraktion einen Ausschluss des Politikers.

Bei geplanten Verschärfungen der Asylpolitik drohen laut den Grünen Mehrheiten mit rechtsextremen Stimmen. Die Brandmauer im EU-Parlament bröckelt. Kanzler Merz soll klar Stellung beziehen.

Europa plant eine Schutztruppe für die Ukraine, doch Deutschland zögert. Kanzler Merz lässt einen Bundeswehreinsatz offen, auch andere Spitzenpolitiker dämpfen die Erwartungen.

In Chile siegte bei den Präsidentschaftswahlen der ultrarechte Kandidat José Antonio Kast. Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch freut sich - ihr Mann beriet einst den Politiker.

Er ist einer der mächtigsten Politiker des Landes: Jens Spahn gilt sogar als möglicher Kanzlernachfolger. Doch den Fraktionschef belasten immer neue Skandale und Affären.

Nach dem Terroranschlag in Australien kommen Details ans Licht. Donald Trump beleidigt den toten Rob Reiner und beklagt sich über die BBC - und Friedrich Merz droht eine innerparteiliche Niederlage. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Die Europäer stellen der Ukraine Sicherheitsgarantien in Aussicht. Das könnte auch die Bundeswehr betreffen. Doch es fehlt die entscheidende Voraussetzung.

Er hat zwei Jugendliche auf Knien aus dem Haus getrieben und sie aufgefordert, eine Deutschlandfahne sauberzulecken. Nun will die AfD den Kommunalpolitiker Philip Steinbeck rauswerfen.

Wer führt künftig die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung? Friedrich Merz schlägt Unionsfraktionsvize Krings vor. Doch der hat zum Ärger des Parteichefs eine prominente Gegenkandidatin.

Die Europäer demonstrieren in Berlin Solidarität mit der Ukraine. Die Gespräche mit den US-Unterhändlern laufen gut; Präsident Trump schaltet sich zum Abendessen zu. Aber kann Europa die Einigkeit wahren?

Ausgerechnet während der ukrainische Präsident zu Besuch im Bundestag ist, fällt dort das Internet aus. Auch eine Schalte zu den EU-Außenministern nach Brüssel kommt deshalb nicht zustande. Die Ursache wird noch ermittelt.

Die Corona-Enquetekommission nimmt sich eine Sitzung lang Zeit für die wohl größte Steuerverschwendung, die je ein deutscher Politiker zu verantworten hatte: die Maskendeals des Jens Spahn. War es das jetzt?

WebSozis

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