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17.01.2026, 18:00 Uhr SPD - Glühwein, Pizza und Politik
SPD vor Ort mit Caro und Markus.

24.01.2026, 10:00 Uhr außerordentlicher Landesparteitag des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz
Beratung und Verabschiedung des Regierungsprogramms zur Landtagswahl 2026

22.03.2026 Landtagswahl
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

22.03.2026 Verbandsbürgermeisterwahl Herrstein-Rhaunen

SPD Ortsverein Rhaunen

Aktiv zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger
 
 

Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Ein früherer EU-Kommissar und die beiden Leiterinnen der Organisation HateAid dürfen nicht mehr in die USA einreisen, weil sie sich gegen Hasskommentare einsetzen. Die EU, Frankreichs Präsident Macron sowie das Auswärtige Amt reagieren.

Bekannte Persönlichkeiten haben Bundeskanzler Merz dazu aufgerufen, Afghanen nach Deutschland zu holen, die bereits eine Aufnahmezusage hatten. In dem offenen Brief heißt es: »Wir erlauben uns, Sie an Ihren Amtseid zu erinnern«.

Der Druck auf die SPD-Führung beim Bürgergeld bleibt hoch. Die Initiatorinnen des Mitgliederbegehrens planen einen bundesweiten Aktionstag, um den Protest in die Gesellschaft zu tragen.

In seiner Weihnachtsansprache ruft der Bundespräsident die Deutschen dazu auf, andere nicht nur mit dem eigenen Wort zu behelligen, sondern ihnen zuzuhören. Positiv stimmt ihn, dass sich so viele in der Gesellschaft für andere einsetzen.

Politischen Ärger zwischen den Feiertagen wollten Union und SPD um jeden Preis vermeiden. Doch bei der EU-Asylreform haben sich die Koalitionäre verhakt. Ein Kompromiss ist nicht in Sicht.

Tausende weitere Dokumente wurden im Fall Epstein veröffentlicht. Ministerin Reiche war womöglich doch nicht privat beim VIP-Gipfel. Was eine »urchristliche« Sekte auf Weihnachtsmärkten verkauft. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Wirtschaftsministerin Reiche behauptet hartnäckig, ihre Teilnahme an einem illustren Treffen in Tirol sei privat gewesen. Es wird Zeit, dass der Kanzler einschreitet.

Behörden und Politiker halten im digitalen Dauerrauschen hartnäckig an der Tradition des Weihnachtsbriefs fest. Das sorgt gelegentlich für Irritationen.

Zum ersten Mal seit Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs hat Deutschland einen Straftäter in das Land abgeschoben. Das Innenministerium meldet bereits die Übergabe an Behörden in Damaskus.

»Da kann es nur ein Dagegen geben«: Herbert Reul, CDU-Innenminister von Nordrhein-Westfalen, erteilt einer Kooperation mit der AfD eine klare Absage. Und kündigt für den Fall persönliche Konsequenzen an.

Angriffe auf die Medien nehmen zu. Das nagt an den Grundlagen der Demokratie.

Wegen eines illustren Treffens in Österreich steht Wirtschaftsministerin Reiche unter Druck. Sie will an der Runde nur privat teilgenommen haben. Die Broschüre der Veranstaltung legt nach SPIEGEL-Informationen etwas anderes nahe.

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