Wahlen 2024

Kommunal- und Europawahl 2024

09.06.2024 Kommunal- und Europawahl

Wir stimmen über die Zusammensetzung des Ortsbeirats, der Orts-, Stadt- und Verbandsgemeinderäte sowie der Kreistage ab. Wir wählen die ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister bzw. die Stadtbürgermeisterinnen und Stadtbürgermeister.

in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wird über die Zusammensetzung des Europaparlaments abgestimmt.

Zu den Kommunal- und Europawahlen werden wir weitere Informationen sammeln und hier veröffentlichen, z.B. die W-Fragen: Wer, Wann, Wo, Wie ...

Fragen und Anregungen könnt ihr gerne über KONTAKT an uns richten.

Wieviele Ratsmitglieder werden in den Ortsgemeinden gewählt

Anzahl der Ratsmitglieder, Höchstzahl der Bewerber und Mindestzahl der Unterstützerunterschriften

Gemeinden	Anzahl Ratsmitglieder	Anzahl Bewerber	Anzahl Unterschriften
Asbach, Bollenbach, Gösenroth, Hausen, Hellertshausen, Krummenau, Schwerbach, Sulzbach, Weitersbach	6	12	0
Horbruch, Oberkirn, Schauren	8	16	0
Bundenbach, Hottenbach, Stipshausen	12	24	25
Rhaunen	16	32	30

Angaben aus: Gemeinsame Bekanntmachung
des Verbandsgemeindewahlleiters und der Wahlleiter der Ortsgemeinden der National-
parkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen über die Einreichung von Wahlvorschlä-
gen für die Wahlen des Verbandsgemeinderates, der Ortsgemeinderäte sowie für die
Wahlen der Ortsbürgermeister

Die Anzahl der Ratsmitglieder in den Stadt- und Gemeinderäten sowie in den Verbandsgemeinderäten richtet sich nach der Einwohnerzahl (Hauptwohnung) der Gebietskörperschaft zum 30. Juni des Vorjahrs der Wahl (§ 29 GemO )

Kommune	Rat
bis 300 Einwohner	6 Ratsmitglieder
bis 500 Einwohner	8 Ratsmitglieder
bis 1.000 Einwohner	12 Ratsmitglieder
bis 2.500 Einwohner	16 Ratsmitglieder

Quelle: Wikipedia

Wer darf wählen – wer darf gewählt werden

Für die Kommunalwahlen gilt:

Wahlberichtigt ist, wer

das 18. Lebensjahr vollendet hat,
seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat und
nicht nach § 2 KWG vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Wählbar ist

jeder Wahlberechtigte, der am Tage der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet hat.

Nähere Informationen siehe insbesondere §1 und §4 Kommunalwahlgesetz (KWG).

Für die Europawahl gilt:

In Deutschland ist wahlberechtigt, wer

das 16. Lebensjahr vollendet hat ,
über die deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft verfügt,
in Deutschland wohnhaft ist und sich darüber hinaus seit mindestens drei Monaten in der EU aufhält,
sich in das Wählerverzeichnis eingetragen hat (für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger).

Für die Wählbarkeit muss weiterhin am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet sein.

Weitere Informationen siehe Europäisches Parlament - Europawahl .

Weiterführende Links

Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen

Landkreis Birkenfeld

https://www.kommunalwahl-rlp.de/

https://www.wahlen.rlp.de/

Terminvorschau

Alle Termine öffnen.

06.10.2024, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Politischer Stammtisch

SPD Ortsverein Rhaunen

Aktiv zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger

Aktuelle Nachrichten

Landesparteitag in Ulm: Zahlt die AfD Kopfgeld für Stimmen?.

Alice Weidel ist zur Spitzenkandidatin der baden-württembergischen AfD für die kommende Bundestagswahl gewählt worden. Damit sich die Parteitagshalle in Ulm gut füllt, wurde mit Geld gelockt.

Norbert Röttgen: »Diplomatie hat erst eine Chance, wenn Putin erkennt, dass er mit Krieg nichts erreichen kann«.

Friedrich Merz war sein Widersacher im Kampf um den CDU-Chefposten. Jetzt findet Norbert Röttgen auffallend nette Worte für ihn. Und sagt, wie deutsche Außenpolitik demnächst aussehen könnte.

Flüchtlinge: Immer weniger Menschen beantragen Asyl in Deutschland.

Einem Medienbericht zufolge ist die Zahl der Asylanträge in Deutschland stark zurückgegangen. Auch EU-weit gebe es ein Minus. Doch die Lage könnte sich schon bald wieder ändern.

Katrin Göring-Eckardt ist offen für eine schwarz-grüne Koalition.

Während CSU-Chef Söder gegen die Grünen wettert, zeigen die sich aufgeschlossen für eine künftige Koalition mit der Union. CDU-Chef Merz fordert dafür aber »eine grundlegende Kurskorrektur«.

Antisemitismus in Deutschland: Israels Botschafter Ron Prosor fordert mehr Kampf gegen Judenhass.

In diesem Land müsse man sich entschieden gegen Judenhass stellen, fordert Israels Botschafter Ron Prosor. In Deutschland sehe er auch »sehr viel Links-Antisemitismus«. Innenministerin Faeser kündigt derweil Maßnahmen an.

AfD: Wie der CDU-Mann Marco Wanderwitz für ein Partei-Verbot kämpft.

Der sächsische Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz kämpft seit Jahren dafür, dass die AfD verboten wird. Jetzt ist der CDU-Politiker seinem Ziel so nah wie nie.

News: Pro- und anti-israelische Demonstrationen in Berlin, 75 Jahre DDR, Donald Trump im Wahlkampf.

Demonstrationen rund um den Jahrestag des Hamas-Massakers. Die neue Rolle der Generation der Wendekinder. Donald Trump kehrt an den Ort des Attentats zurück. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

AfD: Joachim Gauck hält nichts von einem Verbotsverfahren.

Sein Bauchgefühl würde der AfD ein Verbot gönnen, sagt der frühere Bundespräsident Joachim Gauck. Aber in der Politik dürfe man nicht nur fühlen. Ein solches Verfahren würde »nur noch mehr Wut und Radikalität erzeugen«.

Grüne: Realos wollen irreguläre Migration begrenzen - Anträge für Parteitag.

Mitte November kommen die Grünen zum Bundesparteitag zusammen. Schon jetzt beginnt in der Partei die Debatte über eines der wichtigsten Themen, Realos haben nach SPIEGEL-Informationen erste Anträge vorgelegt.

News: EU-Zölle auf E-Autos aus China, Gisèle Pelicot und Olaf Scholz.

Der Streit über EU-Strafzölle auf chinesische EU-Autos zeigt: Olaf Scholz fällt als europäische Führungskraft aus. Und das Gericht im Vergewaltigungsprozess von Avignon korrigiert einen krassen Fehler. Das ist die Lage am Freitagabend.

Besucher:	1176437
Heute:	20
Online:	1

SPD Ortsverein Rhaunen