Es geht um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit

Veröffentlicht am 09.02.2018 in Bundespolitik

Rudi Röper

Martin Schulz hat in den letzten 12 Monaten einiges durchstehen müssen. Eine Achterbahnfahrt die seinesgleichen sucht liegt hinter ihm. Zuerst der Hype um seine Person als Retter der SPD. Dann die Entzauberung. Martin Schulz musste Häme und Anfeindungen in einem oft grenzwertigen Maße ertragen. Nie hat er dabei die Contenance verloren. Er hat die Verantwortung für ein historisch schlechtes Wahlergebnis übernommen, dies gleichwohl er dieses Debakel keineswegs alleine zu vertreten hatte. Dafür verdient er Respekt.

Aber jetzt scheint ihn sein politischer Instinkt im Stich zu lassen.
Unmittelbar nach der Wahl und unmittelbar nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, schließt Martin Schulz einen erneuten Eintritt der SPD in eine unionsgeführte Regierung aus. Sieht unseren Platz - vor dem Hintergrund des Bundestagswahlergebnisses - in der Opposition. Ebenso schließt er für sich persönlich den Eintritt in ein Kabinett unter einer Kanzlerin Merkel aus. Von alledem ist heute keine Rede mehr. Martin Schulz hat für mich in erheblichem Maße an Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit verloren. Drei 180 Grad Wendungen sind zumindest eine zu viel. Da können drei, Merkel, Seehofer und Schulz, gelegentlich auch als Allianz der Verlierer bezeichnet, offensichtlich der Versuchung einer Aktion "Abendsonne" nicht widerstehen.
Martin Schulz sieht sich nach eigenem Bekunden nicht mehr in der Lage die SPD zu erneuern, trägt deshalb den Parteivorsitz Andrea Nahles an. Kluge Entscheidung. Weniger klug seine Entscheidung, entgegen aller bisherigen Beteuerungen, das Amt des Außenministers für sich zu beanspruchen.

Ich hoffe, er hat noch rechtzeitig ein Einsehen und revidiert auch diese Entscheidung.

Rudi Röper

 
 

WebSozis

Besucher:1176332
Heute:29
Online:1

Terminvorschau

SPD Ortsverein Rhaunen

Aktiv zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger
 
 

Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
25,6 Milliarden Euro wird Deutschland von der EU aus dem Corona-Aufbaufonds erhalten. Die Kommission hat dazu den Plan der Bundesregierung gebilligt: Besonders viel Geld soll in die Digitalisierung fließen.

Mit einer Paintball-Pistole hatte ein Unbekannter in Ku-Klux-Klan-Montur auf Autobahngegner geschossen. Ministerpräsident Haseloff verurteilte nun den Angriff. Die Linke sieht eine Mitverantwortung bei der AfD.

Selten war die Mitte so gefordert wie heute: Zu dem Fazit kommt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zwar sinke offener Rechtsextremismus - klare demokratische Grundhaltungen weichten allerdings auf.

Um ihren Angehörigen nach Deutschland folgen zu können, haben knapp 11.000 Menschen im Ausland Visumstermine bei deutschen Vertretungen beantragt. Die Zahl der tatsächlich genehmigten Nachzüge liegt weit darunter.

Union und SPD haben letzte Streitpunkte bei geplanten Maßnahmen in der Energie- und Klimapolitik ausgeräumt. Unternehmen sollen stärker finanziell entlastet werden. Kritik kommt von den Grünen.

Die CSU strebt eine Erhöhung der Mütterrente an. Die Junge Union sieht die Forderung der Christsozialen kritisch - und verweist auf die hohen Kosten für junge Menschen.

Der Abschlussbericht zum Wirecard-Skandal geht an den Bundestag. Wie steht es um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Und: Regenbogenfarben im Fußball. Die Lage am Dienstagmorgen.

Im Saarland führt mit Ex-Landeschef Hubert Ulrich ein Mann die Wahlliste der Grünen an - doch das könnte einen Satzungsverstoß darstellen. Nun schaltet sich Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ein.

Das Wahlprogramm der Union grenzt an Arbeitsverweigerung. Derart ideenlos kann man kein Land regieren - die Bundestagswahl gewinnen aber schon.

In Deutschland könnte die Delta-Variante des Coronavirus bald vorherrschend sein - mit womöglich gravierenden Folgen im Herbst. Die Opposition fordert schon jetzt konkrete Maßnahmen.

Die Bundespolizei verhinderte die Ausreise der Linkenabgeordneten Cansu Özdemir in den Irak. Was die Behörde darüber sagt, passt nicht zu Auskünften des Innenministeriums - Özdemir kündigt rechtliche Schritte an.

Markus Söder und Armin Laschet wollen »es gemeinsam rocken«, präsentieren aber ein kaum zu finanzierendes Programm. Boris Johnson verspricht den Briten das Blaue vom Brexit-Himmel. Und die Uefa wird wohl kein Regenbogen-Stadion leuchten lassen. Das ist die Lage am Montagabend.

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL