Es geht um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit

Veröffentlicht am 09.02.2018 in Bundespolitik

Rudi Röper

Martin Schulz hat in den letzten 12 Monaten einiges durchstehen müssen. Eine Achterbahnfahrt die seinesgleichen sucht liegt hinter ihm. Zuerst der Hype um seine Person als Retter der SPD. Dann die Entzauberung. Martin Schulz musste Häme und Anfeindungen in einem oft grenzwertigen Maße ertragen. Nie hat er dabei die Contenance verloren. Er hat die Verantwortung für ein historisch schlechtes Wahlergebnis übernommen, dies gleichwohl er dieses Debakel keineswegs alleine zu vertreten hatte. Dafür verdient er Respekt.

Aber jetzt scheint ihn sein politischer Instinkt im Stich zu lassen.
Unmittelbar nach der Wahl und unmittelbar nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, schließt Martin Schulz einen erneuten Eintritt der SPD in eine unionsgeführte Regierung aus. Sieht unseren Platz - vor dem Hintergrund des Bundestagswahlergebnisses - in der Opposition. Ebenso schließt er für sich persönlich den Eintritt in ein Kabinett unter einer Kanzlerin Merkel aus. Von alledem ist heute keine Rede mehr. Martin Schulz hat für mich in erheblichem Maße an Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit verloren. Drei 180 Grad Wendungen sind zumindest eine zu viel. Da können drei, Merkel, Seehofer und Schulz, gelegentlich auch als Allianz der Verlierer bezeichnet, offensichtlich der Versuchung einer Aktion "Abendsonne" nicht widerstehen.
Martin Schulz sieht sich nach eigenem Bekunden nicht mehr in der Lage die SPD zu erneuern, trägt deshalb den Parteivorsitz Andrea Nahles an. Kluge Entscheidung. Weniger klug seine Entscheidung, entgegen aller bisherigen Beteuerungen, das Amt des Außenministers für sich zu beanspruchen.

Ich hoffe, er hat noch rechtzeitig ein Einsehen und revidiert auch diese Entscheidung.

Rudi Röper

 
 

WebSozis

Besucher:1176285
Heute:35
Online:2

Terminvorschau

SPD Ortsverein Rhaunen

Aktiv zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger
 
 

Aktuelle Nachrichten

SPIEGEL ONLINE
Deutschland und Frankreich haben Regeln vereinbart, die künftig für die Exporte gemeinsam gebauter Waffensystem gelten sollen. Damit werden deutsch-französische Kampfjets und Panzer wahrscheinlicher.

Abu Bakr al-Baghdadi plant seine Rückkehr. Dabei hilft dem Kopf der Terrormiliz "Islamischer Staat" die türkische Offensive. Gegen die Bündnispartner der Türken wird zudem ein schwerer Vorwurf erhoben.

Kein anderes Land in Osteuropa ist ähnlich anhaltend im Krisenmodus wie Rumänien. Alle Parteien dort sind notorisch korruptionsanfällig, das ist auch ein Problem für die EU. Jetzt kommt ein neuer Premier - kann er etwas ausrichten?

Gemischte Signale aus Ankara ++ Nordkoreas Machthaber hoch zu Ross ++ Frankfurter Buchmesse startet ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Union und SPD wollen ihre Klimaschutzregelungen noch vor der Weihnachtspause durch das Parlament bringen. Das Bundeskabinett hat dazu nun mehrere steuerliche Maßnahmen beschlossen.

Drei ihrer Kandidaten für die nächste EU-Kommission fielen durch, jetzt wird das EU-Parlament den Antritt von Ursula von der Leyen als neue Kommissionspräsidentin verschieben. Geplant ist der 1. Dezember als neuer Starttermin.

Erst sagte Erdogan vor Journalisten, er lehne ein Treffen mit US-Vizepräsident Pence in Ankara ab. Jetzt korrigiert sein Sprecher: Erdogan wolle mit Pence und US-Außenminister Pompeo in der Hauptstadt sprechen.

Donald Trump hat die US-Spezialkräfte aus Nordsyrien abkommandiert. Der Abzug ist eine logistische Herausforderung - und die Truppen könnten zur Zielscheibe für Extremisten werden.

Am Donnerstag werden US-Vizepräsident Pence und Außenminister Pompeo in Ankara für Gespräche zur Lage in Syrien erwartet. Erdogan will die beiden jedoch nicht empfangen - er werde nur mit Trump persönlich sprechen.

Nutzt die Türkei Informationen aus dem Kampf gegen den "Islamischen Staat" für ihre Offensive in Syrien? Das Pentagon befürchtet das - und hat nach SPIEGEL-Informationen Konsequenzen gezogen.

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner hat mit seinen Äußerungen zum Anschlag in Halle für Entsetzen gesorgt. Jetzt gab es Konsequenzen im Bundestag.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist hoch zu Ross auf den höchsten Berg seines Landes geritten. Die politischen Auguren raunen: So kündigen sich immer große Veränderungen an. Nur: welche?

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL