GroKO 2.18

Veröffentlicht am 09.02.2018 in Bundespolitik

Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.

 

Bei spannenden und teilweise heftigen Diskussionen zur Abwägung des Erreichten gab es eine breite Mehrheit gegen eine Neuaflage der Großen Koalition. Nur Einzelne sprachen sich zur Schadensbegrenzung für die SPD für eine GroKo aus. Die vielen Mickeymouse-Trostpflästerchen im Koalitionsvertrag versteht ohnehin niemand als Zukunftsgestaltung. Gerade mit einer grundsätzlich arbeitnehmergerechten Steuerpolitik und für die Attraktivierung von Arbeitsplätzen in der Pflege haben viele einen deutlichen Reformansatz erwartet. Und eine außenpolitische Stabilität bringt uns bei dieser sozialpolitischen Trägheit auch keine Zukunftsfähigkeit in Europa. Ich werde da irgendwie an ein Softwäre-Update 2.17 für nicht mehr zukunftsfähige dicke Motoren erinnert.

Viele verstehen auch nicht, dass Malu Dreyer als kompetentes und moralisches Polit-Vorbild in der SPD dieses Ergebnis als Erfolg mitträgt und ihren Beitrag zur bewusst zermürbenden Werbung an die Mitglieder leistet. Ich denke, dass die Stimmung der Basis bei vielen Mitgliedern des Vorstandes gar nicht mehr ankommt. Dass die CDU/CSU öffentlich und medienwirksam leidet, ist bei ihrer Interessenlage erklärbar. In deren Heimatstübchen basst`s dann scho.

Weitere vier Jahre Merkel-Schmusekurs - nein danke.

Rolf Kronz

 
 

WebSozis

Besucher:1176285
Heute:3
Online:3

Terminvorschau

SPD Ortsverein Rhaunen

Aktiv zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger
 
 

Aktuelle Nachrichten

SPIEGEL ONLINE
Zehn Jahre stand Friedrich Merz an der Spitze der Atlantik-Brücke. Nun bemüht sich der Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel um die Pflege der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Norbert Röttgen wird sein Stellvertreter.

In Mecklenburg-Vorpommern könnte dem AfD-Co-Landesvorsitzenden Dennis Augustin der Parteiausschluss drohen. Einem Medienbericht zufolge gibt es Fotos, die dem Politiker eine NPD-Vergangenheit nachweisen.

Der Verdächtige im Fall Lübcke hat die Tat aus Ärger über eine Aussage des CDU-Politikers gestanden. Aber was geschah an jenem 14. Oktober 2015, als Lübcke sich zu einer Asylunterkunft äußerte? Sein Pressesprecher erinnert sich.

Behörden verweigerten den privaten Seenotrettern die Einfahrt in italienische Hoheitsgewässer: Trotzdem fährt die deutsche Kapitänin Carola Rackete mit 42 geretteten Migranten auf Lampedusa zu. Es drohen hohe Strafen.

Auf dem Weg zum G20 in Buenos Aires musste der Airbus mit Kanzlerin Merkel an Bord zwischenlanden. Damit sich ein Ausfall beim Gipfel in Japan nicht wiederholt, schickt die Luftwaffe zwei Maschinen los.

Der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke hat ein Geständnis abgelegt. Außenminister Maas warnt davor, den Fall damit schon als erledigt anzusehen. Die Reaktionen.

Geständnis im Fall Lübcke ++ Mieten ist in Städten günstiger als kaufen ++ Bundeswehrpilot erklärt Kampfübungen in der Luft ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Wir Deutschen bestehen auf dem Prinzip, ein Spitzenkandidat müsse EU-Kommissionspräsident werden. Wir sind deshalb aber nicht die besseren Demokraten.

Wird Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen? Ein erneutes Verfahren in Berlin endete ohne Ergebnis. Jetzt soll die Entscheidung Mitte Juli schriftlich mitgeteilt werden.

Fragestunde im Bundestag: Die Abgeordneten wollten von Kanzlerin Merkel wissen, wie sie den Streit über die Besetzung des EU-Kommissionschefpostens lösen will - nachdem ihr Kandidat Weber kaum noch Chancen hat.

Hinter den Kulissen drängen die USA schon länger auf eine Fortsetzung der Bundeswehrmission für die Koalition gegen den IS. Nun setzt Washington die Bundesregierung öffentlich unter Druck.

Nur einen Rivalen muss er noch ausstechen, dann ist Boris Johnson Chef der britischen Tories und neuer Premierminister. Doch für jemanden, der so favorisiert ist, laufen die Dinge gerade verheerend.

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL