GroKO 2.18

Veröffentlicht am 09.02.2018 in Bundespolitik

Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.

 

Bei spannenden und teilweise heftigen Diskussionen zur Abwägung des Erreichten gab es eine breite Mehrheit gegen eine Neuaflage der Großen Koalition. Nur Einzelne sprachen sich zur Schadensbegrenzung für die SPD für eine GroKo aus. Die vielen Mickeymouse-Trostpflästerchen im Koalitionsvertrag versteht ohnehin niemand als Zukunftsgestaltung. Gerade mit einer grundsätzlich arbeitnehmergerechten Steuerpolitik und für die Attraktivierung von Arbeitsplätzen in der Pflege haben viele einen deutlichen Reformansatz erwartet. Und eine außenpolitische Stabilität bringt uns bei dieser sozialpolitischen Trägheit auch keine Zukunftsfähigkeit in Europa. Ich werde da irgendwie an ein Softwäre-Update 2.17 für nicht mehr zukunftsfähige dicke Motoren erinnert.

Viele verstehen auch nicht, dass Malu Dreyer als kompetentes und moralisches Polit-Vorbild in der SPD dieses Ergebnis als Erfolg mitträgt und ihren Beitrag zur bewusst zermürbenden Werbung an die Mitglieder leistet. Ich denke, dass die Stimmung der Basis bei vielen Mitgliedern des Vorstandes gar nicht mehr ankommt. Dass die CDU/CSU öffentlich und medienwirksam leidet, ist bei ihrer Interessenlage erklärbar. In deren Heimatstübchen basst`s dann scho.

Weitere vier Jahre Merkel-Schmusekurs - nein danke.

Rolf Kronz

 
 

WebSozis

Besucher:1176414
Heute:28
Online:1

Terminvorschau

SPD Ortsverein Rhaunen

Aktiv zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger
 
 

Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Mit einem Untersuchungsausschuss will die Thüringer CDU Ministerpräsident Bodo Ramelow auf die Finger klopfen. Die AfD könnte den Plan nun torpedieren - weil sie Björn Höcke zum Vizevorsitzenden ernennen will.

Die bayerischen Behörden vermuten in der »Letzten Generation« eine kriminelle Vereinigung. SPD-Co-Chefin Saskia Esken verteidigt die jungen Klimaaktivisten nun gegen überzogene Maßnahmen des Rechtsstaats.

Die Kirche zu verteidigen, fällt von Jahr zu Jahr schwerer. Warum ich dennoch nicht austrete.

Nach dem Koalitionsstreit will der Wirtschaftsminister sein Gebäudeenergiegesetz überarbeiten. Verbände aus der Wohnungs- und Sanitärbranche sind dafür - verlangen aber weitere Änderungen.

Für kleine Parteien könnte es bei künftigen Europawahlen eng werden: Es droht die Einführung einer Zweiprozenthürde - obwohl das EU-Parlament anders funktioniert als die meisten nationalen Parlamente.

Es soll weitergehen - aber geschwächt und mit neuem Personal: Die Grünen in Bremen wollen im alten Regierungsbündnis regieren. Auf einen wichtigen Kompetenzbereich müssen sie künftig verzichten.

Macht die künstliche Intelligenz den Schulnoten den Garaus? Nach ChatGPT-Schummeleien Hamburger Schüler fordert der Bayerische Lehrerverband Reformen. Gegenwind kommt von den Realschullehrern.

Erst Habeck, nun Heil: Für den CSU-Generalsekretär gerät die Ampel »langsam unter Generalverdacht« in Sachen Vetternwirtschaft. Das sei »einer Bundesregierung unwürdig«.

Recep Tayyip Erdoğan steht vor der Wiederwahl. Borussia Dortmund und Bayern München kämpfen im Fernduell um den Titel. Und: Kann der Westen im Wettlauf um Rohstoffe gegen China aufholen? Das ist die Lage am Samstag.

Seit Monaten herrscht in der Ampelkoalition Streit über die Finanzierung der geplanten Kindergrundsicherung. Nun hat sich Bundesfamilienministerin Lisa Paus offen gezeigt, über eine »belastbare Zahl« zu sprechen.

Mehr deutsche Truppen im Baltikum? Nato-Perspektive für die Ukraine? Bei einem Treffen mit den Regierungschefs der drei baltischen Staaten ist Kanzler Scholz versteckt kritisch - gibt dann aber ein klares Versprechen ab.

Die Ukraine wirbt seit Monaten um F-16-Flugzeuge, die USA und andere Länder haben jetzt zugesagt, Piloten auszubilden. Aber liefern sie demnächst tatsächlich Kampfjets aus - und vor allem: Würde das überhaupt etwas bringen?

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL