GroKO 2.18

Veröffentlicht am 09.02.2018 in Bundespolitik

Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.

 

Bei spannenden und teilweise heftigen Diskussionen zur Abwägung des Erreichten gab es eine breite Mehrheit gegen eine Neuaflage der Großen Koalition. Nur Einzelne sprachen sich zur Schadensbegrenzung für die SPD für eine GroKo aus. Die vielen Mickeymouse-Trostpflästerchen im Koalitionsvertrag versteht ohnehin niemand als Zukunftsgestaltung. Gerade mit einer grundsätzlich arbeitnehmergerechten Steuerpolitik und für die Attraktivierung von Arbeitsplätzen in der Pflege haben viele einen deutlichen Reformansatz erwartet. Und eine außenpolitische Stabilität bringt uns bei dieser sozialpolitischen Trägheit auch keine Zukunftsfähigkeit in Europa. Ich werde da irgendwie an ein Softwäre-Update 2.17 für nicht mehr zukunftsfähige dicke Motoren erinnert.

Viele verstehen auch nicht, dass Malu Dreyer als kompetentes und moralisches Polit-Vorbild in der SPD dieses Ergebnis als Erfolg mitträgt und ihren Beitrag zur bewusst zermürbenden Werbung an die Mitglieder leistet. Ich denke, dass die Stimmung der Basis bei vielen Mitgliedern des Vorstandes gar nicht mehr ankommt. Dass die CDU/CSU öffentlich und medienwirksam leidet, ist bei ihrer Interessenlage erklärbar. In deren Heimatstübchen basst`s dann scho.

Weitere vier Jahre Merkel-Schmusekurs - nein danke.

Rolf Kronz

 
 

WebSozis

Besucher:1176285
Heute:5
Online:1

Terminvorschau

SPD Ortsverein Rhaunen

Aktiv zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger
 
 

Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Rafael Correa soll Bestechungsgelder kassiert haben, um Baufirmen staatliche Aufträge zu vermitteln. Dafür wurde der ehemalige Präsident Ecuadors nun verurteilt. Auf Twitter schreibt er: "Das ist alles falsch."

Die US-Regierung will ihre geplanten Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen in der Coronakrise deutlich aufstocken. Senat und Repräsentantenhaus kündigten Unterstützung an.

Als der Kapitän des US-Flugzeugträgers "USS Theodore Roosevelt" wegen eines Corona-Ausbruchs an Bord um Hilfe bat, reagierte Staatssekretär Modly mit Spott - und erntete Kritik. Jetzt zieht er Konsequenzen.

23 Menschen in einem griechischen Flüchtlingslager sind an Covid-19 erkrankt, eine echte Quarantäne gibt es nicht. Die Behörden haben das Lager abgeriegelt, drinnen entfaltet sich eine gefährliche Dynamik.

Boris Johnson wird weiter intensivmedizinisch betreut. Weltweit gibt es Genesungswünsche für den britischen Premierminister.
Und Außenminister Raab hat mittlerweile die Regierungsgeschäfte übernommen.

Corona virüsü Almanya`da krize neden oldu, gündelik yaşamı kısıtladı ve ekonomiyi sarstı. SPIEGEL Update her gün en son haberleri Türkçe derleyecek. En yeni gelişmeler nedir?

Europas Christdemokraten setzen Ungarns Regierungschef Orbán jetzt auch im EU-Parlament unter Druck. 13 nationale Delegationen fordern EVP-Fraktionschef Weber auf, Orbáns Fidesz-Partei wenigstens zu suspendieren.

Acht EU-Staaten haben versprochen, Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen. Doch in der Coronakrise stocken die Pläne. Nun sollen die ersten Minderjährigen nach Deutschland kommen.

Während die Menschheit sich vor dem Coronavirus schützen will, kämpfen Libyens Konfliktparteien umso heftiger - befeuert von fünf fremden Staaten, die hier den Weltkrieg mit Drohnen und Söldnern testen wollen.

Hat Downing Street den wahren Zustand des Premierministers verschwiegen? Die Indizien dafür sind erdrückend.

Mehrere EU-Staaten haben versprochen, Flüchtlingskinder von den griechischen Inseln aufzunehmen - bisher ist nichts geschehen. SPD-Vize Kühnert fordert: Deutschland müsse vorangehen. Und offenbar gibt es Bewegung.

"Diese Gruppe hat Blut Unschuldiger an ihren Händen": Die russische Imperialbewegung hat die Vorherrschaft der Weißen zum Ziel. Nun haben die USA die Neonazi-Organisation auf ihre Terrorliste gesetzt.

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL