Arnold Scherer RhaunenAuch - und gerade - Abgeordnete sollten bei der Wahrheit bleiben.
In der April-Ausgabe des „Hunsrückspiegel“ stellte sich die CDU Bundestagsabgeordnete Antje Lezius, den Fragen des „Hunsrückbäuerleins“, zu einem Kurzinterview. Das gleiche tat der SPD Kandidat Dr. Joe Weingarten in der Märzausgabe des gleichen Blattes.
Leider sind mehrere von Frau Lezius getroffene Aussagen falsch, sodass ich mich veranlasst sehe mit diesem Leserbrief darauf einzugehen und das eine oder andere richtig zu stellen.
Frau Lezius machte in dem Interview folgende Aussage:
„Die SPD Landesregierung hat die Planung für die B 41 links liegen gelassen. Unsere Projekte hat dann auch das Bundesverkehrsministerium nachrangig eingestuft. Dass die Landesregierung in Mainz unsere Heimat so runterfallen lässt, hat auch mich erstaunt.“
So Originalton Frau Lezius. Diese Aussage ist schlicht falsch! Richtig ist, dass baureife Pläne für die Umgehung Hochstetten vorlagen und nur dadurch diese Projekte in das Sonderprogramm des Bundes aufgenommen und sofort begonnen werden konnten. Für alle übrigen Projekte an der B 41 waren die Planungen schon vorbereitet. Ein baureifer Plan für die Hunsrückspange existiert ebenfalls schon lange.
Das Land hatte alle noch ausstehenden Maßnahmen an der B 41 beim Bundesverkehrsministerium für die Aufnahme in den „Vordringlichen Bedarf“ des künftigen Verkehrswegeplanes angemeldet und hat sich intensiv dafür eingesetzt, dass das auch so kommen sollte, zumal die B 41 schon seit 2003 mit allen Projekten im „Vordringlichen Bedarf“ platziert war!
Es war das unionsgeführte Bundesverkehrsministerium, das dann trotzdem alle Projekte aus dem Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes gestrichen hat. Es war also „ liebe Frau Lezius“ eindeutig der Bund und nicht das Land verantwortlich dafür, dass der Ausbau der B 41 praktisch beendet werden sollte.
Dass diese Zurücksetzung unserer Region durch den Bund wieder korrigiert werden konnte, ist in erster Linie dem Aufstand der „Region“ zu verdanken, der von der Verkehrsinitiative „Viscon“ auf breiter Front, unter der Federführung von Wolfgang Hey - unserem ehemaligen Landrat -. organisiert wurde, und nicht von den von Ihnen - und Ihrer Partei angehörigen Landräte – Schneider und Diel. Das liebe Frau Lezius sollten Sie doch endlich einmal zur Kenntnis nehmen, wenn Sie schon mal das Wort ergreifen und eine Aussage treffen.
Niemand bestreitet, dass Sie Ihren Anteil an diesem Erfolg haben, sich aber als Hauptakteur in der schwierigen Auseinandersetzung mit dem Bundesverkehrsministerium darzustellen, stellt den wirklichen Sachverhalt auf den Kopf.
Arnold Scherer Rhaunen
