Mitgliederversammlung des SPD Gemeindeverbandes VG Rhaunen

Veröffentlicht am 03.11.2018 in Ortsverein
 
 

WebSozis

Besucher:1176353
Heute:6
Online:1

Terminvorschau

SPD Ortsverein Rhaunen

Aktiv zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger
 
 

Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
FDP-Chef Christian Lindner hat ein entschlossenes Handeln der künftigen Ampel-Regierung in der Pandemie angekündigt. Volle Fußballstadien lehnt er derzeit ab, zu Ausgangssperren äußert er sich indes skeptisch.

Die Maschine ist eine »fliegende Intensivstation«: Ein Bundeswehr-Airbus kam erneut bei der Verlegung von Corona-Patienten zum Einsatz. Damit sollen Kliniken im Süden entlastet werden.

Merz, Röttgen oder Braun? Erstmals stimmt die CDU-Basis über den künftigen Vorsitzenden ab - was offenbar neue Mitglieder anlockt. Generalsekretär Ziemiak berichtet von allein 8000 Online-Eintritten.

Die künftigen Regierungsparteien scheinen sich in der Verkehrspolitik zu verhaken, noch vor dem Start der Ampel. Die Grünen zeigen sich empört über den designierten FDP-Minister - und die SPD heizt den Streit noch an.

CDU und CSU sehen die Einwanderungsfrage als Schwachstelle der Ampel und attackieren die künftige Koalition. Nun wehren sich führende Politiker von SPD und FDP - die Union sei passiv und faul gewesen.

Die Ampelregierung unter Olaf Scholz wird sich vom ersten Tag an um Corona kümmern müssen. Eine zentrale Rolle soll dabei ein Krisenstab spielen - dessen Spitze nun feststeht.

Die Vereinbarung steht: Berlin bekommt eine rot-grün-rote Regierung mit SPD-Landeschefin Franziska Giffey an der Spitze. Den größten Streitpunkt soll eine Kommission klären.

Der künftige Kanzler Olaf Scholz schließt nichts aus, Markus Söder fordert Lockdowns für stark betroffene Regionen, ein anderer Ministerpräsident ist für die allgemeine Impfpflicht: So reagiert die Politik auf Omikron.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will ein »Notpaket für Deutschland«: Fußball ohne Zuschauer, Masken in Schulen - und Shutdowns für stark betroffene Regionen.

Die Postenvergabe in der neuen Regierung sorgt bei den Grünen für Verdruss. Robert Habeck bezeichnet Cem Özdemir als »begnadeten Kommunikator«, der daher als Landwirtschaftsminister besonders geeignet sei.

In Sachen Luftreinigung habe sich an Schulen nur wenig getan, beklagen Lehrerverbände. Die finanziellen Hilfen seien für viele Kommunen zu gering und zu kompliziert.

Klima, Rente, Investitionen: Der Jugendrat der Generationen Stiftung geht hart mit den Plänen der Ampelkoalition ins Gericht. »Wir haben Angst um unsere Zukunft«, sagt Aktivistin Friederike Zurhake.

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL