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26.08.2025 in Veranstaltungen

Ordentlicher Landesparteitag

 

Am Samstag, 23. August 2025, fand in der Messe Idar-Oberstein der Ordentliche Landesparteitag (oLPT) statt.

 (Foto: U. Günster) 

 (Foto: U. Günster) 

Weitere Infos und Wahlergebnisse findet Ihr bei der SPD Rheinland-Pfalz 

 

23.06.2025 in Kommunales

Caroline Pehlke zur Kandidatin für Landtagswahl nominiert

 

( Bildungsminister Sven Teuber, Caroline Pehlke, Julia Pies und Bürgermeister Friedrich Marx )

In seiner Zusammenkunft am 22. Juni 2025 nominierte der SPD-Kreisverband Birkenfeld mit 92,3 % der Stimmen Caroline Pehlke zur Kandidatin für die Landtagswahl 2026. Julia Pies wurde zur B-Kandidatin mit 87,1 % der Stimmen gewählt.

11.06.2025 in Kommunales

Markus Schulz soll Nachfolger von Uwe Weber werden

 
Bei der Delegiertenkonferenz des SPD Gemeindeverbandes Herrstein-Rhaunen am Mittwoch, 28. Mai 2025 im Bürgerhaus Hettenrodt wurde Markus Schulz einstimmig von den Deligierten als Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen nominiert. Er soll damit Nachfolger von Uwe Weber werden, der nächstes Jahr mit dann 65 Jahren in den Ruhestand geht. Die Bürgermeisterwahl soll, ebenfalls wie die Landtagswahl, am 22. März 2026 stattfinden.

 

13.04.2025 in Kommunales

Ortsgemeinde Rhaunen - Haushalt 2025

 

Am 7. April 2025 fand im Ortsgemeinderat Rhaunen die "Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025" (mehr zu der Ratssitzung siehe ).

Hermann Schub hat für den SPD Ortsverein Rhaunen in seiner Rede zum Haushaltsentwurf u.a. folgende Themen angesprochen:
Wohn- und Freizeitwert sowie alle Einrichtungen zur Daseinsvorsorge, die neuen Steuerhebesätze der Grundsteuer A und B, den Bereich der Investititionen und Schulden und die Kosten und Organisation der Kindergartenplätze.

Generell hält er eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung durch Bundes-, Landes- und Kreismittel für unabdingbar notwendig, denn viele Aufgaben von oben nach unten per Gesetz und Verordnungen ohne eine finanzielle Unterstützung abzugeben, funktioniere auf Dauer nicht und sei zum Scheitern verurteilt.

Die ganze Rede findet Ihr hier

03.04.2025 in Ortsverein

Mitgliederversammlung am 28. März 2025

 

Am Freitag, 28. März 2025 fand eine Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Rhaunen statt.

Einladung und Tagesordnung 

(Foto: U. Günster)

Bericht aus der Mitgliederversammlung  (von Rudi Röper)


(Foto: U. Günster)

Bericht zu den Ehrungen  (von Rudi Röper)

 


 

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Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
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58 sogenannte Kleine Anfragen der AfD zur kritischen Infrastruktur hat Thüringens Innenministerium laut einem Bericht zusammengetragen. Für Minister Maier steckt dahinter ein System - und womöglich Spionage für Russland.

Die SPD-Basis sammelt Unterschriften gegen Verschärfungen beim Bürgergeld, binnen Stunden kommen mehr als tausend zusammen. Das geplante Mitgliederbegehren kann zum Problem für die Parteichefs werden.

Die SPD-Basis kritisiert die geplante Reform des Bürgergeldes. Trump staubt bei seiner Reise nach Japan vergoldete Golfbälle und ein Versprechen ab. Und Elon Musk bringt eine Wikipedia-Alternative an den Start. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Die deutsche Autoindustrie gerät wegen der Blockade des chinesischen Chipherstellers Nexperia in Not. Die Grünen fordern von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche eine groß angelegte Halbleiter-Initiative.

Der JU-Vorsitzende Johannes Winkel zeigt sich genervt von der Kritik aus der SPD an der Bürgergeldreform. Der CDU-Politiker rät den Sozialdemokraten, ihre Zukunft als Koalitionspartner zu überdenken.

Erst Kaserne, dann Sportplatz, nun wieder Kaserne: Das Verteidigungsministerium beendet die zivile Nutzung zahlreicher Liegenschaften.

Parks, Klubs, Bahnhöfe: Einer Umfrage zufolge fühlen sich die meisten Frauen in Deutschland an diesen Orten nicht sicher. Doch die Kommunikation von Kanzler Merz zum Stadtbild halten viele ebenso für falsch.

Die Spitzen der Koalition haben sich auf Verschärfungen beim Bürgergeld geeinigt, doch nun rebelliert die SPD-Basis. In einem Mitgliederbegehren fordert sie die Parteispitze auf, das Vorhaben zu stoppen.

Man sollte die Töchter fragen, sagte der Kanzler, jetzt melden sie sich mit Forderungen. Istanbuls inhaftierter Oberbürgermeister soll nun auch noch spioniert haben. Und: Putins angebliche Wunderwaffe ist gar keine. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Das ZDF hat bestätigt, dass ein in Gaza getöteter Mitarbeiter einer Partnerfirma der Hamas angehörte. Vertreter von CDU und CSU sprechen von einem »ungeheuerlichen Vorgang« und fordern vom Sender eine lückenlose Aufklärung.

Die Bundesgesundheitsministerin unterstützt die »Stadtbild«-Äußerungen von Friedrich Merz. Viele Frauen schildern demnach »problematische Begegnungen«. Als Grund sieht Nina Warken andere Frauenbilder in den Herkunftsländern.

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