15.03.2026 in Kommunales

Wahlergebnisse

 

Auf der Webseite des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz  werden die

veröffentlicht.

17.02.2026 in Kommunales

Markus Schulz - Einer von uns - Einer für uns

 

Markus wurde am 28. Mai 2025 auf der Deligiertenkonferenz des SPD Gemeindeverbandes Herrstein-Rhaunen einstimmig zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen (Termin: 22.03.2026) nominiert.

In einem Schreiben vom 22.12.2025 stellt er seine grundsätzlichen Maßstäbe, seine Person, seine Erfahrungen und seinen politischen und beruflichen Werdegang vor.

Ganz aktuell ist seine eigene Homepage  und ein Flyer .

02.02.2026 in Landespolitik

Regierungsprogramm 2026 - 2031

 

Auf dem Programmparteitag am 24. Januar 2026 in Kaiserslautern hat die SPD Rheinland-Pfalz ihr Regierungsprogramm 2026 - 2031 beschlossen. Den Text findet Ihr hier 

 

19.01.2026 in Ortsverein

Erfolgreiche Wahlkampf-Veranstaltung

 

Der SPD OV-Rhaunen hatte am 17. Januar 2026 zu Glühwein – Pizza – Politik in die Pizzeria Sarici in Rhaunen eingeladen.

Zu der Veranstaltung mit Caroline Pehlke und Markus Schulz findet ihr einen detaillierten Bericht von Rudi Röper hier.

(Bilder: © Breidel-Günster)

05.01.2026 in Kommunales

Bericht Rechnungsprüfung "Freibad Idarwald"

 
Am 16. Dezember 2025 hat unser Ortsvereinsmitglied Hermann Schub als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses seinen Rechnungsprüfungsbericht zum Jahresabschluss 2024 für das "Freibad Idarwald" vor dem Verbandsgemeinderat Herrstein-Rhaunen abgegeben. Den gesamten Bericht und das Ergebnis - u.a. Entlastung des Verbandsbürgermeisters und der Beigeordneten, sofern sie ihn vertreten haben - findet Ihr hier.

 

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02.05.2026, 10:00 Uhr außerordentlicher Landesparteitag des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz
Vorstellung, Aussprache und Abstimmung über den Koalitionsvertrag (vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses de …

30.01.2027 18. Bundesversammlung - Wahl der/des Bundespräsidentin/Bundespräsidenten
Nähere Informationen auf bundestag.de 

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
17.04.2026 17:56
News des Tages: Iran gibt Straße von Hormus frei, AfD überholt CDU, Wal-Drama vor Poel.
Iran gibt die Straße von Hormus wieder frei - mit einem Tweet. Die AfD zieht an der CDU vorbei. Und: Die versuchte Walrettung geht in die entscheidende Phase. Das ist die Lage am Freitagabend.
17.04.2026 17:38
Friedrich Merz: Deutschland signalisiert Beitrag zu Mission in der Straße von Hormus.
Die Bundeswehr könnte sich an einer internationalen Mission in der Straße von Hormus beteiligen - etwa bei der Minenräumung und Seeaufklärung. Das hat Bundeskanzler Friedrich Merz nach einem Treffen in Paris signalisiert.
17.04.2026 17:38
Ungarn-Wahl: Jetzt muss die EU das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen.
Mit der Abwahl von Viktor Orbán bricht ein neues Zeitalter in der EU an. Nie wieder sollte ein einzelnes Land die Union handlungsunfähig machen können. Dafür braucht es eine Reform.
17.04.2026 17:33
Gesundheitsreform: Was gut ist an Warkens Sparpaket - und was nicht.
Die Gesundheitsministerin macht Ernst: Ihr Sparpaket trifft alle Akteure im System - allerdings unterschiedlich hart. Wie sinnvoll sind die wichtigsten Vorschläge? Und was fehlt?
17.04.2026 15:48
Beamtenbesoldung: Alexander Dobrindt muss Gesetz nachbessern.
Die Menschen ächzen unter hohen Preisen, Abgaben, Steuern. Der Regierung und ihren Topbeamten aber winkt dank Besoldungsreform ein dickes Gehaltsplus? Ein Fehler im Gesetzentwurf, heißt es nun aus dem Innenministerium.
17.04.2026 12:11
Straße von Hormus: Marine-Inspekteur warnt vor Überlastung der Seestreitkräfte.
Marineinspekteur Jan Christian Kaack fordert eine solche Stärkung der deutschen Streitkräfte, die Putin jeden Morgen vor dem Angriff zurückschrecken lässt. Sein Problem: Die Mittel dafür fehlen.
17.04.2026 10:24
AfD: Politbarometer sieht Partei erstmals vor der Union.
Die rechtsextreme AfD ist einer Umfrage des ZDF zufolge erstmals stärkste Kraft geworden. Derweil sinkt die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Regierung auf ein Rekordtief.
17.04.2026 08:55
Stark Defense: Juristin aus dem Kanzleramt wechselt zu Start-up für Kamikazedrohnen.
Seit einigen Jahren macht Marie Theres Niedermaier Karriere in der Bundesregierung, erst im Finanzressort, dann im Kanzleramt. Nun geht die Juristin zu Stark Defense, einem Newcomer der boomenden Rüstungsindustrie.
17.04.2026 07:53
Nina Warken nennt eingeschränkte Mitversicherung von Ehepartnern »gelebte Frauenpolitik«.
Nicht erwerbstätige Ehepartner sollen nach den Plänen von Gesundheitsministerin Nina Warken nicht mehr kostenfrei mitversichert sein. Ihr zufolge gehe es dabei nicht nur um Gerechtigkeit, sondern auch um Beschäftigungshemmnisse.
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Hubertus Heil drängt auf stärkere deutsche Initiative für Waffenruhe und Diplomatie. Dazu sollte ihm zufolge der Druck auf Donald Trump und Iran erhöht werden.
17.04.2026 06:35
Demokratie: Diese Projekte bekommen demnächst kein Geld mehr.
Bildungsministerin Prien will mehr als 200 Projekten für Vielfalt und gegen Hass Fördergelder streichen. Wir zeigen, welche Projekte es trifft und welche Themen nicht angefasst werden.
17.04.2026 06:33
»Demokratie leben!«: Was steckt hinter dem großen Umbau bei der Demokratieförderung?.
Bundesfamilienministerin Karin Prien kürzt mehr als 200 Projekten das Geld. Insider sagen: weil sie ihr zu links sind.

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