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15.12.2025 in Landespolitik

Außerordentlicher Landesparteitag 24. Januar 2026

 

Der Landesvorstand des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz hat gemäß § 7 Satzung einen außerordentlichen Landesparteitag zur Beratung und Verabschiedung des Regierungsprogramms zur Landtagswahl 2026 für den 24. Januar 2026 in Kaiserslautern einberufen.

Die Tagesordnung findet Ihr hier .

Das Regierungsprogramm könnt Ihr hier lesen.

 

08.12.2025 in Ortsverein

Miteinander - Stammtisch

 

Bei unserem Miteinander - Stammtisch am Sonntag, 7. Dezember 2025, war Markus Schulz mit dabei.

Markus ist gemeinsam mit Julia Pies Vorsitzender des SPD-Kreisverband Birkenfeld, SPD-Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen und Bürgermeister von Hettenrodt.

Und er tritt am 22. März 2026 als Kandidat der SPD bei der Verbandsbürgermeisterwahl Herrstein-Rhaunen an. Zu dieser Wahl und zu vielen aktuellen Themen innerhalb der Verbandsgemeinde fand eine intensive und konstruktive Diskussion - nicht nur mit SPD-Mitgliedern - statt.

Einen Bericht von Rudi Röper von diesem Stammtisch könnt Ihr hier lesen.

 

24.11.2025 in Veranstaltungen

Landesvertreterversammlung

 

Die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für den 19. Landtag Rheinland-Pfalz hat am 22. November 2025 insgesamt 122 Kandidatinnen und Kandidaten gewählt.

Caroline Pehlke, die für den Landkreis Birkenfeld nominiert wurde, erhielt 96,14 % der Stimmen.

Die Wahlergebnisse der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten  findest Du hier 

 

26.08.2025 in Veranstaltungen

Ordentlicher Landesparteitag

 

Am Samstag, 23. August 2025, fand in der Messe Idar-Oberstein der Ordentliche Landesparteitag (oLPT) statt.

 (Foto: U. Günster) 

 (Foto: U. Günster) 
Weitere Infos und Wahlergebnisse findet Ihr bei der SPD Rheinland-Pfalz 

 

23.06.2025 in Kommunales

Caroline Pehlke zur Kandidatin für Landtagswahl nominiert

 

( Bildungsminister Sven Teuber, Caroline Pehlke, Julia Pies und Bürgermeister Friedrich Marx )

In seiner Zusammenkunft am 22. Juni 2025 nominierte der SPD-Kreisverband Birkenfeld mit 92,3 % der Stimmen Caroline Pehlke zur Kandidatin für die Landtagswahl 2026. Julia Pies wurde zur B-Kandidatin mit 87,1 % der Stimmen gewählt.

[11.06.2025]
Markus Schulz soll Nachfolger von Uwe Weber werden.
[13.04.2025]
Ortsgemeinde Rhaunen - Haushalt 2025.
[03.04.2025]
Mitgliederversammlung am 28. März 2025.
[27.03.2025]
Landtagswahl Rheinland-Pfalz am 22. März 2026.
[12.03.2025]
Miteinander – Stammtisch.

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17.01.2026, 18:00 Uhr SPD - Glühwein, Pizza und Politik
SPD vor Ort mit Caro und Markus.

24.01.2026, 10:00 Uhr außerordentlicher Landesparteitag des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz
Beratung und Verabschiedung des Regierungsprogramms zur Landtagswahl 2026

22.03.2026 Landtagswahl
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

22.03.2026 Verbandsbürgermeisterwahl Herrstein-Rhaunen

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
17.12.2025 18:36
»From the river to the sea«: Berliner Gericht stuft Parole als Terror-Kennzeichen ein.
Bisher bewerten Gerichte den Spruch »From the river to the sea, Palestine will be free« unterschiedlich. Ein Urteil aus Berlin ebnet nun wohl den Weg für eine höchstrichterliche Klärung.
17.12.2025 18:03
Bayern: Mehrfach vorbestrafter 28-Jähriger per Linienflug nach Afghanistan abgeschoben.
Der Bundesinnenminister hat mehr Abschiebungen angekündigt, unter anderem nach Afghanistan. Ein Intensivtäter wurde nun aus Bayern per Linienflug in sein Heimatland gebracht. Weitere Rückführungen sind laut Dobrindt schon geplant.
17.12.2025 17:43
News des Tages: Apothekerprotest, Weihnachtseinkäufe, Erasmus in Großbritannien.
Kanzler Merz spricht von einem Epochenbruch. In vielen Apotheken bleibt heute das Licht aus. Und die Deutschen sparen dieses Jahr bei den Geschenken. Das ist die Lage am Mittwochabend.
17.12.2025 17:10
Bundestag: Fünf Lehren aus der Debatte.
Schicksalsfragen für Deutschland und Europa, und zwar gleich mehrere: Diese hat Friedrich Merz vor dem EU-Gipfel beschworen. Die AfD empfahl hingegen, der Trump-Regierung zu folgen. Die Bundestagsaussprache in der Analyse.
17.12.2025 16:42
Bundeswehr: Haushaltsausschuss winkt 50 Milliarden für Rüstungsprojekte durch.
Die Bundeswehr will in neue Ausrüstung, Raketenabwehr und Schützenpanzer investieren. Der Haushaltsausschuss hat nun den Weg für die milliardenschweren Vorhaben freigegeben. Die Opposition nennt das »kopflose Beschaffungen«.
17.12.2025 14:26
Bürgergeld: Gesetzentwurf für Grundsicherung vom Kabinett beschlossen, aber Misstrauen bleibt.
Die Regierung hat den Gesetzentwurf für das Ende des Bürgergelds abgenickt. Welche Änderungen nun anstehen. Und warum der Streit zwischen Union und SPD bald wieder aufflammen dürfte.
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Mit einer rechten Mehrheit hat das Europaparlament für die Auslagerung von Asylverfahren in Nicht-EU-Staaten gestimmt. Die Grünen warnten vorab davor, das Vorhaben »mit Rechtsextremen, Klimaleugnern und Putin-Lobbyisten« durchzusetzen.
17.12.2025 13:46
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In der EU stehen zwei historisch wichtige Entscheidungen an. Doch eine Einigung könnte an der italienischen Ministerpräsidentin scheitern. Es drohen eisige diplomatische Zeiten.
17.12.2025 12:00
AfD: Wer Björn Höcke kritisiert, riskiert Ärger in der Partei.
Die AfD ringt um ihre Linie - und um innerparteiliche Macht. Nach einer Rede zur Wehrpflicht leitet die Fraktion ein Ordnungsverfahren gegen Rüdiger Lucassen ein. Der Konflikt mit Björn Höcke eskaliert.
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Die Ukraine fürchtet Sicherheitsrisiken, sollte ein AfD-Abgeordneter per EU-Delegation einreisen. Nach SPIEGEL-Informationen verhindert ausgerechnet die konservative EVP-Fraktion einen Ausschluss des Politikers.
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Bei geplanten Verschärfungen der Asylpolitik drohen laut den Grünen Mehrheiten mit rechtsextremen Stimmen. Die Brandmauer im EU-Parlament bröckelt. Kanzler Merz soll klar Stellung beziehen.
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Europa plant eine Schutztruppe für die Ukraine, doch Deutschland zögert. Kanzler Merz lässt einen Bundeswehreinsatz offen, auch andere Spitzenpolitiker dämpfen die Erwartungen.

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