SPD Ortsverein Rhaunen

Rudi Röper

Zum Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg hat die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner vor Journalisten in Mainz eine Erklärung abgegeben.

Ich habe als bekennender Sozialdemokrat nie einen Hehl aus meiner Wertschätzung für Frau Klöckner gemacht, und daran kann auch das augenblickliche Wahlkampfgetöse nichts ändern.

Ein Problem bereitet mir aber der völlig verklärte Blick von Frau Klöckner bezüglich der Verfehlungen von Karl-Theodor zu Guttenberg.

Frau Klöckner wird in der vorerwähnten Erklärung mit den Worten zitiert: „Guttenberg hat einen Fehler begangen. Aber er steht dazu und hat dafür um Entschuldigung gebeten. Das ist mehr als die von Skandalen gebeutelten RLP-Minister Bamberger und Bruch über die Lippen bekommen haben“.

Nun will ich nicht den törichten Versuch unternehmen die Vorgänge um den Nürburgring oder das Verhalten des Justizministers in eine sozialdemokratische Erfolgsgeschichte umzumünzen. Hier ist es das gute Recht der Opposition den Finger in die eine oder andere Wunde zu legen.

Aber sind diese Vorgänge wirklich so ohneweiteres vergleichbar? Ist ermessensfehlerhaftes Handeln gleichzusetzen mit vorsätzlichem Betrug? Nichts anderes scheint sich in der Affäre Guttenberg herauszukristallisieren. Dutzende von Strafverfahren gegen ihn sind zwischenzeitlich anhängig.

Fakt ist: Herr zu Guttenberg hat nicht nur einen Fehler begangen. Gravierender als dieser Fehler war sein miserables Krisenmanagement. Hat er doch zunächst die gegen ihn erhobenen Vorwürfe rundweg abgestritten und als abstrus bezeichnet. Mit zunehmender Beweislast geriet er dann in immer größere Erklärungsnotstände. Mit einem Mal wurden dann gravierende Fehler bei der Dissertation eingeräumt. Sehr spät erst das unumwundene Eingeständnis, dass seine Doktorarbeit in weiten Teilen einfach nur abgekupfert war. Hätte er den Käßmann–Moment genutzt, also die Chance frühzeitig und aus eigenem Antrieb reinen Tisch zu machen, einem politischen Comeback hätte womöglich nichts im Wege gestanden.

Deshalb liebe Frau Klöckner, das mit den drei Fingern sollten Sie sich noch einmal gut überlegen. Nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund eines immer noch nicht aufgearbeiteten Finanzskandal der rheinland-pfälzischen CDU. Sie kennen das alte Sprichwort:

„Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen“.

Es grüßt Sie herzlich
Rudi Röper