Nachrichten zum Thema Bundespolitik

09.02.2018 in Bundespolitik

GroKO 2.18

 

Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.

 

09.02.2018 in Bundespolitik

Es geht um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit

 

Martin Schulz hat in den letzten 12 Monaten einiges durchstehen müssen. Eine Achterbahnfahrt die seinesgleichen sucht liegt hinter ihm. Zuerst der Hype um seine Person als Retter der SPD. Dann die Entzauberung. Martin Schulz musste Häme und Anfeindungen in einem oft grenzwertigen Maße ertragen. Nie hat er dabei die Contenance verloren. Er hat die Verantwortung für ein historisch schlechtes Wahlergebnis übernommen, dies gleichwohl er dieses Debakel keineswegs alleine zu vertreten hatte. Dafür verdient er Respekt.

20.01.2018 in Bundespolitik

Wahl zwischen Pest und Cholera!

 

Knapp vier Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Kaum jemand hat noch Verständnis für die Sorgen, die sich die Parteien vordergründig um sich selber machen. Fangt endlich an den Wählerauftrag ernst zu nehmen und sorgt schnellstens für eine stabile Regierung, dies ist mein Appell.

21.09.2017 in Bundespolitik

Dr. Joe Weingarten zu Besuch in Bundenbach

 
Herrenberg Bundenbach

Auf Einladung des SPD Gemeindeverbandes VG Rhaunen besuchte Dr. Joe Weingarten am 31.08.2017 die kulturellen Einrichtungen in Bundnenbach.

20.09.2017 in Bundespolitik

SPD-Wahlkandidat Dr. Joe Weingarten besucht Stipshausen

 
Bike-und Naturerlebnispark Idarkopf

Nach seinem Motto „Für uns und unsere Region“ Auf Einladung des SPD Gemeindeverbandes der Verbandsgemeinde Rhaunen hat der SPD -Wahlkandidat zum Bundestag, Herr Dr. Joe Weingarten, eine Rundreise durch die Verbandsgemeinde Rhaunen unternommen.

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Der Ex-Präsident hat laut eines Medienberichts eine Unterlassungserklärung gegen Spendenorganisationen seiner eigenen Partei eingereicht. Er sei verärgert wegen des Impeachment-Verfahrens.

Es sind die schwersten Gefechte seit 2018: Der Bürgerkrieg im Jemen hat in den letzten 24 Stunden zahlreiche neue Todesopfer gefordert. Bei den Kämpfen geht es auch um Gas und Öl.

Rund 900 Rinder sollten von Spanien in die Türkei exportiert werden. Nachdem die Tiere dort wegen eines Krankheitsverdachts abgelehnt worden waren, startete eine Odyssee übers Mittelmeer. Mit einem tragischen Ende.

Ein gigantisches Hilfspaket soll die wirtschaftlichen Corona-Schäden in den USA abfedern. Nun hat auch der US-Senat dem Plan zugestimmt - er muss aber noch einmal zurück ins Repräsentantenhaus.

Der Stadtplaner Mikael Colville-Andersen gilt als Vordenker des Radverkehrs in Kopenhagen. Die Pandemie sieht er als Chance, um Großstädte dauerhaft zu verändern. Als Vorbild dafür dient ihm auch Berlin.

In der Pandemie müssen vor allem Frauen den Spagat zwischen Kinderbetreuung und Beruf meistern - diese Sorge teilt Angela Merkel. Auch andere Parteien äußerten sich zu Quoten und diskriminierenden Algorithmen.

Ein neues Sprachgesetz legt fest, dass in der chinesischen Provinz Innere Mongolei auf Mandarin statt auf Mongolisch gelehrt werden soll. Es gibt Widerstand - zum Missfallen von Staatschef Xi Jinping.

Die SPD zerstreitet sich schon wieder über Sprache und Identität. Doch die Auseinandersetzung ist einseitig. Sie übersieht zu viele Formen der Identitätspolitik - wie etwa das Lob der Einfamilienhäuser.

Rechte Politiker wollen am Sonntag per Volksabstimmung ein Verhüllungsverbot in die Verfassung schreiben. Im Land tragen zwar nicht mehr als 30 Frauen einen Gesichtsschleier. Doch es wird ein knappes Resultat erwartet.

Er soll Ministerpräsidentin Manuela Schwesig herausfordern: Die CDU Mecklenburg-Vorpommern hat Michael Sack zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt - einen Gegenkandidaten gab es nicht.

Im Irak hat Franziskus mit dem höchsten schiitischen Geistlichen des Landes über die Zusammenarbeit der Religionsgemeinschaften gesprochen. Für den Nahen Osten forderte er einen »Weg des Friedens«.

Hamburgerinnen und Hamburger dürfen sich ab Montag einmal wöchentlich kostenlos auf Corona testen lassen - unter anderem in Apotheken oder Hausarztpraxen. Bei positiven Ergebnissen wird das Gesundheitsamt informiert.

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL