Nachrichten zum Thema Bundespolitik

09.02.2018 in Bundespolitik

GroKO 2.18

 

Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.

 

09.02.2018 in Bundespolitik

Es geht um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit

 

Martin Schulz hat in den letzten 12 Monaten einiges durchstehen müssen. Eine Achterbahnfahrt die seinesgleichen sucht liegt hinter ihm. Zuerst der Hype um seine Person als Retter der SPD. Dann die Entzauberung. Martin Schulz musste Häme und Anfeindungen in einem oft grenzwertigen Maße ertragen. Nie hat er dabei die Contenance verloren. Er hat die Verantwortung für ein historisch schlechtes Wahlergebnis übernommen, dies gleichwohl er dieses Debakel keineswegs alleine zu vertreten hatte. Dafür verdient er Respekt.

20.01.2018 in Bundespolitik

Wahl zwischen Pest und Cholera!

 

Knapp vier Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Kaum jemand hat noch Verständnis für die Sorgen, die sich die Parteien vordergründig um sich selber machen. Fangt endlich an den Wählerauftrag ernst zu nehmen und sorgt schnellstens für eine stabile Regierung, dies ist mein Appell.

21.09.2017 in Bundespolitik

Dr. Joe Weingarten zu Besuch in Bundenbach

 
Herrenberg Bundenbach

Auf Einladung des SPD Gemeindeverbandes VG Rhaunen besuchte Dr. Joe Weingarten am 31.08.2017 die kulturellen Einrichtungen in Bundnenbach.

20.09.2017 in Bundespolitik

SPD-Wahlkandidat Dr. Joe Weingarten besucht Stipshausen

 
Bike-und Naturerlebnispark Idarkopf

Nach seinem Motto „Für uns und unsere Region“ Auf Einladung des SPD Gemeindeverbandes der Verbandsgemeinde Rhaunen hat der SPD -Wahlkandidat zum Bundestag, Herr Dr. Joe Weingarten, eine Rundreise durch die Verbandsgemeinde Rhaunen unternommen.

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Obwohl die Bundesregierung ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr beschlossen hat, bleibt Deutschland wohl unter den Nato-Zielen. Allein für die Jahre 2022 und 2023 sollen fast 18 Milliarden fehlen.

Karl Lauterbachs Prognose, es sei ab Herbst mit einer flächendeckenden Maskenpflicht zu rechnen, stößt weiter auf Kritik. CDU-Chef Merz warnt vor einem Grundrechtseingriff »auf Verdacht«.

Vor genau einem Jahr herrscht Chaos am Kabuler Flughafen. Mittendrin: das deutsche Botschaftsteam und die Bundeswehr. Warum wurde erst in letzter Minute evakuiert?

Vor einem Jahr überließ der Westen Afghanistan den Taliban. In der Oder sterben die Fische - und noch immer weiß keiner, warum. Und: Wird Patricia Schlesinger fristlos entlassen? Das ist die Lage am Montag.

Die deutschen Streitkräfte wollen ihren Einsatz in Mali aussetzen - doch was wird aus den lokalen Helfern in dem afrikanischen Land? Die Bundeswehr warnt vor einem ähnlichen Chaos wie in Afghanistan.

Bereits am Montag könnte der Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Senders Schlesinger als Intendantin abberufen. Das geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die dem SPIEGEL vorliegt.

Die linke Klimagruppe Ende Gelände versucht, den Hamburger Hafen und ein Kohlekraftwerk zu blockieren. Die Polizei langt heftig zu. Aber liegt die Zukunft der Bewegung in der Konfrontation?

Deutschland müsse sich für »gezielte Attacken auf den Energiesektor« rüsten, sagt Innenministerin Faeser - und warnt vor linken und rechten Extremisten. Erfolge gibt es offenbar bei der Abwehr russischer Cyberangriffe.

Finanzminister Christian Lindner sorgt mit einer Bemerkung in der 9-Euro-Debatte für Aufregung, auch sonst läuft es nicht rund für den FDP-Chef. Nun soll das Steuerkonzept seiner Partei Auftrieb geben.

Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger mahnt, die Schulen jetzt auf steigende Corona-Infektionszahlen vorzubereiten. Hamburgs Schulsenator Rabe bezeichnet das Luftfilteranlagen-Förderprogramm des Bundes als Flop.

Ein Messerattentäter verletzt Salman Rushdie schwer. Vor fast genau einem Jahr haben die Taliban Kabul zurückerobert. Und: Eine italienische »Postfaschistin« distanziert sich vom Faschismus. Das ist die Lage am Samstag.

Donald Trump hortete wohl äußerst heikle Akten. Bundeskanzler Olaf Scholz will den Skandal um die Warburg-Bank weglächeln. Und ARD-Sender fahnden nach Spesenskandalen. Das ist die Lage am Freitagabend.

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL