Nachrichten zum Thema Bundespolitik

09.02.2018 in Bundespolitik

GroKO 2.18

 

Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.

 

09.02.2018 in Bundespolitik

Es geht um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit

 

Martin Schulz hat in den letzten 12 Monaten einiges durchstehen müssen. Eine Achterbahnfahrt die seinesgleichen sucht liegt hinter ihm. Zuerst der Hype um seine Person als Retter der SPD. Dann die Entzauberung. Martin Schulz musste Häme und Anfeindungen in einem oft grenzwertigen Maße ertragen. Nie hat er dabei die Contenance verloren. Er hat die Verantwortung für ein historisch schlechtes Wahlergebnis übernommen, dies gleichwohl er dieses Debakel keineswegs alleine zu vertreten hatte. Dafür verdient er Respekt.

20.01.2018 in Bundespolitik

Wahl zwischen Pest und Cholera!

 

Knapp vier Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Kaum jemand hat noch Verständnis für die Sorgen, die sich die Parteien vordergründig um sich selber machen. Fangt endlich an den Wählerauftrag ernst zu nehmen und sorgt schnellstens für eine stabile Regierung, dies ist mein Appell.

21.09.2017 in Bundespolitik

Dr. Joe Weingarten zu Besuch in Bundenbach

 
Herrenberg Bundenbach

Auf Einladung des SPD Gemeindeverbandes VG Rhaunen besuchte Dr. Joe Weingarten am 31.08.2017 die kulturellen Einrichtungen in Bundnenbach.

20.09.2017 in Bundespolitik

SPD-Wahlkandidat Dr. Joe Weingarten besucht Stipshausen

 
Bike-und Naturerlebnispark Idarkopf

Nach seinem Motto „Für uns und unsere Region“ Auf Einladung des SPD Gemeindeverbandes der Verbandsgemeinde Rhaunen hat der SPD -Wahlkandidat zum Bundestag, Herr Dr. Joe Weingarten, eine Rundreise durch die Verbandsgemeinde Rhaunen unternommen.

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Bei den Protesten in den USA sind zwei Reporter mit Gummigeschossen verletzt worden. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art. Journalisten werden zunehmend zur Zielscheibe - für Polizei und Demonstranten.

Grünenchef Habeck hat das Krisenmanagement der Bundesregierung kritisiert. Merkel habe ein Machtvakuum aufkommen lassen, woraufhin Bundesländer eigene Entscheidungen trafen. Das habe Vertrauen gekostet.

Nach dem Tod von George Floyd eskalieren die Proteste: Die Wut der Demonstranten wächst, und die Polizei geht mit zunehmender Härte vor. Fotos eines gespaltenen Landes.

Im Ringen um ein Brexit-Anschlussabkommen werde es keine "Vereinbarung um jeden Preis" geben, warnt der EU-Chefunterhändler. London habe sich nicht an Abmachungen gehalten.

Donald Trump will Twitter stärker regulieren. Ganz daneben liegt er damit nicht. Doch wie so oft behandelt der US-Präsident ein tatsächlich vorhandenes Problemfeld nicht mit dem Ziel, es zu lösen.

Ankara will militärisch unabhängiger werden und setzt zunehmend auf eigene Entwicklungen. Eine Drohne aus der Firma von Erdogans Schwiegersohn hat bereits Erfolg im Ausland - und das Land will mehr.

Amerika droht im Chaos zu versinken. Profitieren könnte von den Protesten im Land ausgerechnet Präsident Donald Trump, der keine Gelegenheit auslässt, die Nation zu spalten.

Für US-Präsident Trump steht fest, wer hinter den Ausschreitungen: die radikale Linke. Sie habe das Andenken an George Floyd gekapert und "wolle nur Ärger machen". Belege liefert er nicht.

Trotz - oder wegen - der Aufforderung von Präsident Trump, "tougher" gegen Demonstrationen vorzugehen, eskalieren die Proteste in den USA. In Washington wurde die Nationalgarde aktiviert.

Er wollte der Welt demonstrieren, dass die USA die Corona-Pandemie hinter sich hätten. Jetzt will Donald Trump den G7-Gipfel doch nicht im Juni abhalten. Dafür unternimmt er einen neuen Anlauf, Wladimir Putin einzuladen.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident will einem Konjunkturpaket der Bundesregierung nicht vorbehaltlos zustimmen. Ohne eine Entlastung für die Kommunen sei das Programm nicht vorstellbar.

Familienministerin Giffey will die Gleichstellung von Frauen zur Bedingung für Staatshilfen machen. Einem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge könnte das Konjunkturpaket des Bundes rund 80 Milliarden Euro umfassen.

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL