Nachrichten zum Thema Bundespolitik

09.02.2018 in Bundespolitik

GroKO 2.18

 

Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.

 

09.02.2018 in Bundespolitik

Es geht um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit

 

Martin Schulz hat in den letzten 12 Monaten einiges durchstehen müssen. Eine Achterbahnfahrt die seinesgleichen sucht liegt hinter ihm. Zuerst der Hype um seine Person als Retter der SPD. Dann die Entzauberung. Martin Schulz musste Häme und Anfeindungen in einem oft grenzwertigen Maße ertragen. Nie hat er dabei die Contenance verloren. Er hat die Verantwortung für ein historisch schlechtes Wahlergebnis übernommen, dies gleichwohl er dieses Debakel keineswegs alleine zu vertreten hatte. Dafür verdient er Respekt.

20.01.2018 in Bundespolitik

Wahl zwischen Pest und Cholera!

 

Knapp vier Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Kaum jemand hat noch Verständnis für die Sorgen, die sich die Parteien vordergründig um sich selber machen. Fangt endlich an den Wählerauftrag ernst zu nehmen und sorgt schnellstens für eine stabile Regierung, dies ist mein Appell.

21.09.2017 in Bundespolitik

Dr. Joe Weingarten zu Besuch in Bundenbach

 
Herrenberg Bundenbach

Auf Einladung des SPD Gemeindeverbandes VG Rhaunen besuchte Dr. Joe Weingarten am 31.08.2017 die kulturellen Einrichtungen in Bundnenbach.

20.09.2017 in Bundespolitik

SPD-Wahlkandidat Dr. Joe Weingarten besucht Stipshausen

 
Bike-und Naturerlebnispark Idarkopf

Nach seinem Motto „Für uns und unsere Region“ Auf Einladung des SPD Gemeindeverbandes der Verbandsgemeinde Rhaunen hat der SPD -Wahlkandidat zum Bundestag, Herr Dr. Joe Weingarten, eine Rundreise durch die Verbandsgemeinde Rhaunen unternommen.

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Der umstrittene Kompromiss zur EU-Agrarreform ist beschlossen - nun greift die Klimaaktivistin das EU-Parlament scharf an. Der Beschluss widerspreche dem Pariser Klimaabkommen.

Bei Protesten sind in Israel Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Sie wandten sich gegen den wegen Korruption angeklagten Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu - und Beschränkungen in der Corona-Pandemie.

Der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wird in 90 Tagen in Kraft treten. 50 Staaten haben das Abkommen inzwischen ratifiziert - Deutschland und die Atommächte boykottieren das Abkommen.

Angesichts steigender Fallzahlen hält Karl Lauterbach einen neuen Lockdown für unvermeidlich. Schärfere Corona-Maßnahmen könnten das verhindern, sagt der SPD-Gesundheitsexperte - darunter geteilte Schulklassen.

In Michigan könnte die US-Wahl entschieden werden. Daher versuchen Helfer, Pfarrer und Politiker, Schwarze an die Urne zu bringen. Doch viele sind frustriert - und auch von Joe Biden nicht begeistert.

Der Präsident eine Gefahr für die Demokratie, die Nation gespalten, das Land in der Coronakrise: Kurz vor der US-Wahl sprechen Politiker, Künstlerinnen und Sportler aus Deutschland im SPIEGEL über ihre Sicht auf Amerika.

Die Opposition in Hongkong fühlt sich seit Monaten durch ein neues Sicherheitsgesetz bedroht. Wie geht Deutschland mit Aktivisten um, die hier Zuflucht suchen? Jetzt gibt es eine erste Antwort.

Im Kanzleramt und in den Ministerien arbeiten rund 20.000 Menschen. Dennoch gab die Regierung im ersten Halbjahr 2020 einen dreistelligen Millionenbetrag für externen Sachverstand aus. Innenminister Seehofer brauchte am meisten davon.

Auch in der Schlussphase ist der US-Wahlkampf von Corona geprägt. Vizepräsident Mike Pence hatte direkten Kontakt zu mehreren positiv getesteten Personen. Diese Nachricht sollte jedoch angeblich nicht publik gemacht werden.

46 Millionen Franzosen dürfen inzwischen nachts nicht mehr aus dem Haus - die Corona-Neuinfektionen steigen derweil weiter rasant. Nun will das Parlament den Notstand noch über Monate verlängern.

Eigentlich wollte Armin Laschet auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember zum neuen Vorsitzenden gewählt werden. Aber jetzt plädiert der NRW-Ministerpräsident wegen der Corona-Pandemie für eine Verschiebung.

Der Zeitpunkt der Entscheidung stört sie noch immer: Aber nun will die Senatorin Lisa Murkowski doch Amy Coney Barrett unterstützen. Für die Richterin ist die Berufung ans Oberste US-Gericht damit fast sicher.

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL