Nachrichten zum Thema Bundespolitik

09.02.2018 in Bundespolitik

GroKO 2.18

 

Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.

 

09.02.2018 in Bundespolitik

Es geht um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit

 

Martin Schulz hat in den letzten 12 Monaten einiges durchstehen müssen. Eine Achterbahnfahrt die seinesgleichen sucht liegt hinter ihm. Zuerst der Hype um seine Person als Retter der SPD. Dann die Entzauberung. Martin Schulz musste Häme und Anfeindungen in einem oft grenzwertigen Maße ertragen. Nie hat er dabei die Contenance verloren. Er hat die Verantwortung für ein historisch schlechtes Wahlergebnis übernommen, dies gleichwohl er dieses Debakel keineswegs alleine zu vertreten hatte. Dafür verdient er Respekt.

20.01.2018 in Bundespolitik

Wahl zwischen Pest und Cholera!

 

Knapp vier Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Kaum jemand hat noch Verständnis für die Sorgen, die sich die Parteien vordergründig um sich selber machen. Fangt endlich an den Wählerauftrag ernst zu nehmen und sorgt schnellstens für eine stabile Regierung, dies ist mein Appell.

21.09.2017 in Bundespolitik

Dr. Joe Weingarten zu Besuch in Bundenbach

 
Herrenberg Bundenbach

Auf Einladung des SPD Gemeindeverbandes VG Rhaunen besuchte Dr. Joe Weingarten am 31.08.2017 die kulturellen Einrichtungen in Bundnenbach.

20.09.2017 in Bundespolitik

SPD-Wahlkandidat Dr. Joe Weingarten besucht Stipshausen

 
Bike-und Naturerlebnispark Idarkopf

Nach seinem Motto „Für uns und unsere Region“ Auf Einladung des SPD Gemeindeverbandes der Verbandsgemeinde Rhaunen hat der SPD -Wahlkandidat zum Bundestag, Herr Dr. Joe Weingarten, eine Rundreise durch die Verbandsgemeinde Rhaunen unternommen.

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
25,6 Milliarden Euro wird Deutschland von der EU aus dem Corona-Aufbaufonds erhalten. Die Kommission hat dazu den Plan der Bundesregierung gebilligt: Besonders viel Geld soll in die Digitalisierung fließen.

Mit einer Paintball-Pistole hatte ein Unbekannter in Ku-Klux-Klan-Montur auf Autobahngegner geschossen. Ministerpräsident Haseloff verurteilte nun den Angriff. Die Linke sieht eine Mitverantwortung bei der AfD.

Selten war die Mitte so gefordert wie heute: Zu dem Fazit kommt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zwar sinke offener Rechtsextremismus - klare demokratische Grundhaltungen weichten allerdings auf.

Um ihren Angehörigen nach Deutschland folgen zu können, haben knapp 11.000 Menschen im Ausland Visumstermine bei deutschen Vertretungen beantragt. Die Zahl der tatsächlich genehmigten Nachzüge liegt weit darunter.

Union und SPD haben letzte Streitpunkte bei geplanten Maßnahmen in der Energie- und Klimapolitik ausgeräumt. Unternehmen sollen stärker finanziell entlastet werden. Kritik kommt von den Grünen.

Die CSU strebt eine Erhöhung der Mütterrente an. Die Junge Union sieht die Forderung der Christsozialen kritisch - und verweist auf die hohen Kosten für junge Menschen.

Der Abschlussbericht zum Wirecard-Skandal geht an den Bundestag. Wie steht es um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Und: Regenbogenfarben im Fußball. Die Lage am Dienstagmorgen.

Im Saarland führt mit Ex-Landeschef Hubert Ulrich ein Mann die Wahlliste der Grünen an - doch das könnte einen Satzungsverstoß darstellen. Nun schaltet sich Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ein.

Das Wahlprogramm der Union grenzt an Arbeitsverweigerung. Derart ideenlos kann man kein Land regieren - die Bundestagswahl gewinnen aber schon.

In Deutschland könnte die Delta-Variante des Coronavirus bald vorherrschend sein - mit womöglich gravierenden Folgen im Herbst. Die Opposition fordert schon jetzt konkrete Maßnahmen.

Die Bundespolizei verhinderte die Ausreise der Linkenabgeordneten Cansu Özdemir in den Irak. Was die Behörde darüber sagt, passt nicht zu Auskünften des Innenministeriums - Özdemir kündigt rechtliche Schritte an.

Markus Söder und Armin Laschet wollen »es gemeinsam rocken«, präsentieren aber ein kaum zu finanzierendes Programm. Boris Johnson verspricht den Briten das Blaue vom Brexit-Himmel. Und die Uefa wird wohl kein Regenbogen-Stadion leuchten lassen. Das ist die Lage am Montagabend.

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL