Nachrichten zum Thema Kommunales

05.01.2026 in Kommunales

Bericht Rechnungsprüfung "Freibad Idarwald"

 
Am 16. Dezember 2025 hat unser Ortsvereinsmitglied Hermann Schub als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses seinen Rechnungsprüfungsbericht zum Jahresabschluss 2024 für das "Freibad Idarwald" vor dem Verbandsgemeinderat Herrstein-Rhaunen abgegeben. Den gesamten Bericht und das Ergebnis - u.a. Entlastung des Verbandsbürgermeisters und der Beigeordneten, sofern sie ihn vertreten haben - findet Ihr hier.

 

13.04.2025 in Kommunales

Ortsgemeinde Rhaunen - Haushalt 2025

 

Am 7. April 2025 fand im Ortsgemeinderat Rhaunen die "Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025" (mehr zu der Ratssitzung siehe ).

Hermann Schub hat für den SPD Ortsverein Rhaunen in seiner Rede zum Haushaltsentwurf u.a. folgende Themen angesprochen:
Wohn- und Freizeitwert sowie alle Einrichtungen zur Daseinsvorsorge, die neuen Steuerhebesätze der Grundsteuer A und B, den Bereich der Investititionen und Schulden und die Kosten und Organisation der Kindergartenplätze.

Generell hält er eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung durch Bundes-, Landes- und Kreismittel für unabdingbar notwendig, denn viele Aufgaben von oben nach unten per Gesetz und Verordnungen ohne eine finanzielle Unterstützung abzugeben, funktioniere auf Dauer nicht und sei zum Scheitern verurteilt.

Die ganze Rede findet Ihr hier

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17.09.2026, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr "Schwätzchen am Grill"
Beim " Schwätzchen am Grill " (mit Würstchen und Getränk) stehen Caroline Pehlke , unsere MdL, und andere …

17.09.2026, 19:00 Uhr Pizza und Politik
Anläßlich 100 Tage im Amt haben wir Caroline Pehlke als Mitglied des Landtages (MdL) und Markus Schulz …

30.01.2027 18. Bundesversammlung - Wahl der/des Bundespräsidentin/Bundespräsidenten
Nähere Informationen auf bundestag.de 

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
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Der amtierende Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay von den Grünen, kommt laut vorläufigem Endergebnis auf 45,6 Prozent der Stimmen. Er muss gegen seinen SPD-Stellvertreter Axel von der Ohe in die Stichwahl.

Die CDU bleibt in Niedersachsen die stärkste Kraft, dazugewinnen konnten aber nur AfD und Linke. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt gelten die Kommunalwahlen als wichtiger Stimmungstest in Westdeutschland.

Clara von Nathusius, Schatzmeisterin der Jungen Union, rät Friedrich Merz, er solle »nicht noch mal antreten«. Für Sondierungsgespräche mit der AfD in Sachsen-Anhalt zeigt sie sich offen.

Putschgerüchte machen in Berlin die Runde. Was passiert mit Kanzler Merz, falls die CDU in sieben Tagen in Mecklenburg-Vorpommern an der Fünfprozenthürde scheitert? Zwei Ministerpräsidenten werden als mögliche Nachfolger genannt.

In der CDU Sachsen-Anhalt ist nach der Wahlniederlage ein heftiger Machtkampf ausgebrochen. Der Frust entlädt sich nach SPIEGEL-Informationen im internen Chat der Landesführung.

Um ja nicht als »Gutmensch« zu gelten, sprechen viele beim Thema Migration nur noch über Probleme. Kann man machen. Aber man stelle sich mal vor, wie ein Leben in Deutschland ohne Einwanderung aussähe.

Manuela Schwesig inszeniert ihre SPD in Mecklenburg-Vorpommern als Bollwerk gegen die AfD - und könnte damit von den anderen Parteien entscheidende Stimmen abziehen. CDU und Grüne reagieren auf die Wahlkampfstrategie empört.

Die KI wird immer unheimlicher, ihr böses Potenzial ist offenbar grenzenlos. Die Menschheit muss jetzt alles tun, um die Kontrolle zu behalten. Das ist die Lage am Sonntag.

Rebelliert die Union gegen Friedrich Merz? Von der CSU drohe dem Kanzler keine Gefahr, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Für die CDU hingegen könne er nicht sprechen.

In über 35 Städten sind Menschen an diesem Samstag gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf die Straße gegangen. Eine zentrale Forderung: ein AfD-Verbotsverfahren zu prüfen.

Es geht um Aufklärung und Überwachung: Die Bundeswehr soll noch in diesem Jahr Verträge zur Beschaffung von eigenen Satelliten schließen. Sind diese im All, wäre Deutschland auch unabhängiger von den USA.

WebSozis

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