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26.08.2025 in Veranstaltungen

Ordentlicher Landesparteitag

 

Am Samstag, 23. August 2025, fand in der Messe Idar-Oberstein der Ordentliche Landesparteitag (oLPT) statt.

 (Foto: U. Günster) 

 (Foto: U. Günster) 

Weitere Infos und Wahlergebnisse findet Ihr bei der SPD Rheinland-Pfalz 

 

23.06.2025 in Kommunales

Caroline Pehlke zur Kandidatin für Landtagswahl nominiert

 

( Bildungsminister Sven Teuber, Caroline Pehlke, Julia Pies und Bürgermeister Friedrich Marx )

In seiner Zusammenkunft am 22. Juni 2025 nominierte der SPD-Kreisverband Birkenfeld mit 92,3 % der Stimmen Caroline Pehlke zur Kandidatin für die Landtagswahl 2026. Julia Pies wurde zur B-Kandidatin mit 87,1 % der Stimmen gewählt.

11.06.2025 in Kommunales

Markus Schulz soll Nachfolger von Uwe Weber werden

 
Bei der Delegiertenkonferenz des SPD Gemeindeverbandes Herrstein-Rhaunen am Mittwoch, 28. Mai 2025 im Bürgerhaus Hettenrodt wurde Markus Schulz einstimmig von den Deligierten als Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen nominiert. Er soll damit Nachfolger von Uwe Weber werden, der nächstes Jahr mit dann 65 Jahren in den Ruhestand geht. Die Bürgermeisterwahl soll, ebenfalls wie die Landtagswahl, am 22. März 2026 stattfinden.

 

13.04.2025 in Kommunales

Ortsgemeinde Rhaunen - Haushalt 2025

 

Am 7. April 2025 fand im Ortsgemeinderat Rhaunen die "Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025" (mehr zu der Ratssitzung siehe ).

Hermann Schub hat für den SPD Ortsverein Rhaunen in seiner Rede zum Haushaltsentwurf u.a. folgende Themen angesprochen:
Wohn- und Freizeitwert sowie alle Einrichtungen zur Daseinsvorsorge, die neuen Steuerhebesätze der Grundsteuer A und B, den Bereich der Investititionen und Schulden und die Kosten und Organisation der Kindergartenplätze.

Generell hält er eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung durch Bundes-, Landes- und Kreismittel für unabdingbar notwendig, denn viele Aufgaben von oben nach unten per Gesetz und Verordnungen ohne eine finanzielle Unterstützung abzugeben, funktioniere auf Dauer nicht und sei zum Scheitern verurteilt.

Die ganze Rede findet Ihr hier

03.04.2025 in Ortsverein

Mitgliederversammlung am 28. März 2025

 

Am Freitag, 28. März 2025 fand eine Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Rhaunen statt.

Einladung und Tagesordnung 

(Foto: U. Günster)

Bericht aus der Mitgliederversammlung  (von Rudi Röper)


(Foto: U. Günster)

Bericht zu den Ehrungen  (von Rudi Röper)

 


 

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
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Die Bahn trennt sich von ihrer umstrittenen Güterverkehrschefin. Die »Stadtbild«-Debatte von Merz läuft und läuft und läuft. Und Trump lässt Bulldozer auf Washington los, im übertragenen und wörtlichen Sinn. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Mit seinen Worten entfremdet Bundeskanzler Friedrich Merz Millionen Deutsche mit Migrationsgeschichte von der deutschen Gesellschaft. Für Menschen wie mich ist das eine bestürzende und schmerzvolle Erkenntnis.

Erst sah er ein Problem im »Stadtbild«, dann verwies er auf die »Töchter«. Kanzler Merz erntet viel Kritik. Laut DIW-Chef Fratzscher schaden seine Aussagen der Wirtschaft. Auch andere Ökonomen verlangen mehr Differenzierung.

Das Europaparlament ehrt in diesem Jahr zwei regierungskritische Journalisten mit dem Sacharow-Preis für Menschenrechte: Msia Amaghlobeli und Andrzej Poczobut. Der Preis ist mit 50.000 Euro dotiert.

CDU-Chef Friedrich Merz hat recht: Es gibt ein Problem im Stadtbild. Aber das Problem ist nicht Migration, sondern Armut.

Die »Stadtbild«-Aussagen von Kanzler Merz sorgen für heftige Kritik. Linkenfraktionschefin Reichinnek beschuldigt ihn, Frauen für seinen Rassismus zu instrumentalisieren und die Gesellschaft weiter zu spalten.

Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr hält die Wehrpflicht für nötig, um Deutschland verteidigungsfähig zu machen. Im Fall eines Krieges müssten geschätzt 1000 getötete oder verwundete Soldaten pro Tag ersetzt werden.

Der Bund will Pendler und Gastronomen steuerlich entlasten, doch die Länder verlangen einen finanziellen Ausgleich. Weil es den nicht geben wird, stehen beide Vorhaben laut Finanzminister Lars Klingbeil möglicherweise vor dem Aus.

Die Ukraine gerät im Donbass weiter unter Druck. Experten ziehen eine düstere Klimabilanz. Und: Erdoğans wichtigster Widersacher muss sich vor Gericht verantworten. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Verkehrsinfrastruktur, Bundeswehr: Die AfD hat im thüringischen Parlament Dutzende Anfragen zu sicherheitsrelevanten Themen gestellt. Es wirke wie eine »Auftragsliste des Kreml«, sagt Innenminister Georg Maier. Die Partei reagiert empört.

Kanzler Merz hält in der »Stadtbild«-Debatte alles für geklärt - dieser Ansicht ist nicht jeder. Ex-Unionskanzlerkandidat Laschet warnt davor, dass die AfD von dem Fall profitiert. Kritik kommt auch von den Grünen und der Türkischen Gemeinde.

WebSozis

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