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23.06.2024, 11:00 Uhr Sommerfest des SPD GV Herrstein-Rhaunen

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
In zweieinhalb Monaten wählt Sachsen einen neuen Landtag. Laut einer aktuellen Umfrage schmilzt der Abstand zwischen AfD und CDU. Das noch junge Bündnis Sahra Wagenknecht käme auf den dritten Platz.

Bei der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Donnerstag steht das Thema Migration im Vordergrund. Nach SPIEGEL-Informationen gibt es jetzt einen neuen Vorschlag zur Bezahlkarte für Geflüchtete.

Ein sehr beliebter Ministerpräsident, aber katastrophale Umfragewerte für die Linke: Landeschef Ramelow warnt vor dem BSW in Thüringen - wäre aber zugleich offen für ein fragiles Zweckbündnis.

Die Messerattacke von Mannheim hat eine neue Debatte über Abschiebungen von Schwerstkriminellen ausgelöst. Doch sogenannte Gefährder ins Ausland rückzuführen, ist schwer, wie eine Bilanz des Innenministeriums zeigt.

Die Nationalelf hat noch Pläne für die EM. Die Ministerpräsidenten beraten mit dem Kanzler über Migration. Und in Mekka und auf den griechischen Inseln ist es tödlich heiß. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

»Kostet die Gesellschaft Hunderte Milliarden Euro«: Die Grünen planen ebenfalls Maßnahmen, um gegen Schwarzarbeit in Kombination mit Bürgergeld vorzugehen. Koalitionspartner SPD hatte vorgelegt.

Der Landesminister Alexander Schweitzer soll Malu Dreyer im Juli an der Spitze der rheinland-pfälzischen Landesregierung ablösen. Er verfügt über eine Eigenschaft, ohne die politische Spitzenkarrieren in dem Bundesland unvorstellbar sind.

Malu Dreyer tritt als Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz zurück. Eine Aktivistin der Letzten Generation wird in Flensburg angeklagt. Und vier schottische Fußballfans landen in einer Horrorunterkunft in Düren. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gilt als politisches Role Model, als Gegenentwurf zum Kanzler. Wenn sie nun ein Mann ablöst, ist das für die SPD eine schlechte Nachricht - weit über Rheinland-Pfalz hinaus.

Was ist aus der Abschiebeoffensive von Olaf Scholz geworden? Hier spricht Thüringens Innenminister Georg Maier über Migrationspolitik, die Debatte über das Bürgergeld - und seine Erwartungen an den Kanzler.

Kaum jemand in der SPD ist so beliebt wie Malu Dreyer. Nun gibt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ihr Amt ab. Die wichtigsten Momente ihrer Laufbahn in Bildern.

SPD-Traumwerte in einem konservativen Land, hymnische Verehrung - auch von raubeinigen Genossen: Mit Malu Dreyer verlässt ein sozialdemokratischer Superstar die politische Bühne. Das steckt hinter ihrem Erfolg.

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