04.11.2018 in Ortsverein
SPD Verbindung Rhaunen und Herrstein steht
Die Fusion der Verbandsgemeinden Rhaunen und Herrstein wird auch in der SPD organisiert. Der SPD Gemeindeverband Herrstein hatte bereits Anfang September der Aufnahme des Ortsvereins Rhaunen zugestimmt.
09.02.2018 in Bundespolitik
GroKO 2.18
Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.
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SPD Ortsverein Rhaunen
Aktuelle Nachrichten
China verabschiedete ein umstrittenes "Sicherheitsgesetz" für Hongkong. Angesichts dessen sei man verunsichert, ob die Stadt in Zukunft noch als Standort für die Berichterstattung über Asien tauge, so die US-Zeitung.
15.07.2020 10:54
Thüringen: Landesverfassungsgericht erklärt Paritätsgesetz für verfassungswidrig - Überblick.
Thüringen: Landesverfassungsgericht erklärt Paritätsgesetz für verfassungswidrig - Überblick.
Als zweites Bundesland hatte das rot-rot-grün regierte Thüringen letztes Jahr ein Paritätsgesetz verabschiedet. Die AfD klagte dagegen vor dem Landesverfassungsgericht - und bekam recht. Und nun?
In der aktuellen Debatte über China zeigt sich ein altes Problem der Linkspartei. Im Ringen um eine klare Haltung wird das unkritische Verhältnis mancher Genossen zu Autokratien offensichtlich.
Thüringen wollte seine Kandidatenlisten für Landtagswahlen abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen. Eine Verpflichtung dazu ist laut Verfassungsgerichtshof nicht rechtens. Damit war eine Klage der AfD erfolgreich.
Er relativiert Polizeigewalt gegen Schwarze und verteidigt die umstrittene Südstaatenflagge als Zeichen von "freier Meinungsäußerung": Donald Trumps jüngste Äußerungen im TV-Interview.
450 Beamte waren im Einsatz: In Berlin ist die Polizei mit einer großen Durchsuchungsaktion gegen die Islamistenszene vorgegangen.
Sie skandieren "Mafia" und werfen der bulgarischen Regierung Korruption vor: In Sofia kam es wieder zu Protesten. Demonstrierende versuchten, in die frühere Zentrale der kommunistischen Partei einzudringen.
Präsidentschaftsbewerber Joe Biden legt seine politische Agenda vor: Er verspricht Billionen-Ausgaben für den Kampf gegen die Klimakrise. Diese sei "eine existenzielle Bedrohung".
Lange war Anthony Fauci die amerikanische Stimme der Vernunft in der Coronakrise. Doch nun ist der Immunologe aus dem Rampenlicht verschwunden. Abserviert - weil er die Agenda des US-Präsidenten Trump stört.
Der US-Supreme Court ist überwiegend konservativ besetzt. Nun liegt die liberale Richterin Ruth Bader Ginsburg erneut im Krankenhaus. Tritt sie ab, könnte Trump eine weitere Stelle besetzen.
Immer wieder werden Schwarze in den USA Opfer von Polizeigewalt. Laut Donald Trump seien diese Fälle zwar "schrecklich". Insgesamt würden aber mehr Weiße durch Schüsse von Beamten getötet.
Die Beziehungen sind weiter angespannt: Donald Trump hat angekündigt, Hongkong in Zukunft wie China behandeln zu wollen. Verhandlungen über ein erneutes Handelsabkommen mit der Volksrepublik schloss er vorerst aus.
