Gemeinsam stark für unsere Region

 

14.11.2025 in Veranstaltungen

Landesvertreterversammlung

 

Der Landesvorstand des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz hat die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für den 19. Landtag Rheinland-Pfalz für den 22. November 2025 einberufen.

Tagesordnung und weitere Infos findest Du hier 

 

26.08.2025 in Veranstaltungen

Ordentlicher Landesparteitag

 

Am Samstag, 23. August 2025, fand in der Messe Idar-Oberstein der Ordentliche Landesparteitag (oLPT) statt.

 (Foto: U. Günster) 

 (Foto: U. Günster) 

Weitere Infos und Wahlergebnisse findet Ihr bei der SPD Rheinland-Pfalz 

 

23.06.2025 in Kommunales

Caroline Pehlke zur Kandidatin für Landtagswahl nominiert

 

( Bildungsminister Sven Teuber, Caroline Pehlke, Julia Pies und Bürgermeister Friedrich Marx )

In seiner Zusammenkunft am 22. Juni 2025 nominierte der SPD-Kreisverband Birkenfeld mit 92,3 % der Stimmen Caroline Pehlke zur Kandidatin für die Landtagswahl 2026. Julia Pies wurde zur B-Kandidatin mit 87,1 % der Stimmen gewählt.

11.06.2025 in Kommunales

Markus Schulz soll Nachfolger von Uwe Weber werden

 
Bei der Delegiertenkonferenz des SPD Gemeindeverbandes Herrstein-Rhaunen am Mittwoch, 28. Mai 2025 im Bürgerhaus Hettenrodt wurde Markus Schulz einstimmig von den Deligierten als Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen nominiert. Er soll damit Nachfolger von Uwe Weber werden, der nächstes Jahr mit dann 65 Jahren in den Ruhestand geht. Die Bürgermeisterwahl soll, ebenfalls wie die Landtagswahl, am 22. März 2026 stattfinden.

 

13.04.2025 in Kommunales

Ortsgemeinde Rhaunen - Haushalt 2025

 

Am 7. April 2025 fand im Ortsgemeinderat Rhaunen die "Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025" (mehr zu der Ratssitzung siehe ).

Hermann Schub hat für den SPD Ortsverein Rhaunen in seiner Rede zum Haushaltsentwurf u.a. folgende Themen angesprochen:
Wohn- und Freizeitwert sowie alle Einrichtungen zur Daseinsvorsorge, die neuen Steuerhebesätze der Grundsteuer A und B, den Bereich der Investititionen und Schulden und die Kosten und Organisation der Kindergartenplätze.

Generell hält er eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung durch Bundes-, Landes- und Kreismittel für unabdingbar notwendig, denn viele Aufgaben von oben nach unten per Gesetz und Verordnungen ohne eine finanzielle Unterstützung abzugeben, funktioniere auf Dauer nicht und sei zum Scheitern verurteilt.

Die ganze Rede findet Ihr hier

Terminvorschau

Alle Termine öffnen.

22.11.2025, 10:00 Uhr Landesvertreterversammlung
Der Landesvorstand des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz hat die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der …

22.03.2026 Landtagswahl
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

22.03.2026 Verbandsbürgermeisterwahl Herrstein-Rhaunen

SPD Ortsverein Rhaunen

Aktiv zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger
 
 

Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Sabine Reinknecht war mit 16 Stimmen zur Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen gewählt worden, obwohl die AfD im Rat nur 13 Sitze hat. Nun will der Stadtrat den Wahlausgang schnellstens korrigieren.

Im Vergleich zu seinem Vorgänger hat Markus Söder die Ausgaben für Fotografen verzehnfacht, Kanzler Merz zahlt Tausende Euro an Visagisten. Wer noch mit derlei Ausgaben auffiel und welche davon gerechtfertigt erscheinen.

Die CDU hat sich in der Diskussion über die Rente verzankt. Kanzler Merz will die geplante Reform trotzdem noch in diesem Jahr durch den Bundestag bekommen. Auch CSU-Chef Söder findet: »Verschieben ist Unsinn.«

Zuletzt waren die Handelsbeziehungen zwischen Peking und Berlin angespannt. Die Industrie der Bundesrepublik ist abhängig von seltenen Erden aus China. Klingbeil rief bei seinem Besuch zu Fairness und Verlässlichkeit auf.

Mit seiner Äußerung zur medizinischen Versorgung Älterer hat CDU-Gesundheitspolitiker Streeck für Empörung gesorgt. Er erklärt nun, er wolle alten Menschen eine Überversorgung ersparen. Das halten manche für wenig glaubhaft.

Wegen des harten Vorgehens im Gazastreifen stoppte Deutschland im Sommer den Export mancher Rüstungsgüter nach Israel. Nun hebt die Bundesregierung die Einschränkung auf. Sie schaut allerdings auch auf das Westjordanland.

Die Rentenpläne von Union und SPD sind ein Angriff auf die Interessen der Jüngeren. Die jungen Unionsabgeordneten sollten bei ihrem Nein standhaft bleiben - und notfalls auch eine Koalitionskrise riskieren.

Die Union streitet sich wegen der geplanten Rentenreform der Bundesregierung. Nun bringt Familienministerin Karin Prien eine Verschiebung der Abstimmung ins Gespräch. Es gehe um gerechte Lösungen »über Generationen hinweg«.

Der Kanzler lässt sich von der Parteijugend vorführen. Finanzminister Lars Klingbeil macht Außenpolitik. Und die Not der Ukraine wird größer. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Als erster Minister der Merz-Regierung besucht Lars Klingbeil Peking. Zuletzt hatte Außenminister Johann Wadephul seine Reise abgesagt. Die Grünen werten das als Beleg für planlose Chinapolitik.

Friedrich Merz beharrt auf seiner Position beim Rentengesetzentwurf. Doch der Kanzler bietet der kritischen Jungen Union ein Bekenntnis zu grundlegenden Reformen an.

Nach dem Auftritt von Kanzler Merz bei der Jungen Union stehen CDU und CSU vor einem Showdown. Es gibt im Rentenstreit keinen einfachen Ausweg mehr - auch nicht für die SPD.

WebSozis

Besucher:1176453
Heute:67
Online:1