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09.02.2018 in Bundespolitik

GroKO 2.18

 

Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.

 

09.02.2018 in Bundespolitik

Es geht um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit

 

Martin Schulz hat in den letzten 12 Monaten einiges durchstehen müssen. Eine Achterbahnfahrt die seinesgleichen sucht liegt hinter ihm. Zuerst der Hype um seine Person als Retter der SPD. Dann die Entzauberung. Martin Schulz musste Häme und Anfeindungen in einem oft grenzwertigen Maße ertragen. Nie hat er dabei die Contenance verloren. Er hat die Verantwortung für ein historisch schlechtes Wahlergebnis übernommen, dies gleichwohl er dieses Debakel keineswegs alleine zu vertreten hatte. Dafür verdient er Respekt.

20.01.2018 in Bundespolitik

Wahl zwischen Pest und Cholera!

 

Knapp vier Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Kaum jemand hat noch Verständnis für die Sorgen, die sich die Parteien vordergründig um sich selber machen. Fangt endlich an den Wählerauftrag ernst zu nehmen und sorgt schnellstens für eine stabile Regierung, dies ist mein Appell.

12.11.2017 in Allgemein

Gegen den Strom

 

Eugen Bolz (15.12.1881 – 23.1.1945)

Eugen Bolz wuchs in einer katholischen Familie auf und schloss sich früh dem Windhorstbund, der Jugendorganisation der Zentrumspartei, an.

02.11.2017 in Kommunales

SPD vor Ort auf dem Hottenbacher Markt

 
Hottenbacher Markt 2017

Am 21.10.2017 trafen sich die Genossen des SPD-Gemeindeverbandes Rhaunen auf dem Hottenbacher Markt. Auch Parteifreunde aus dem Kreis sind unserer Einladung gefolgt. Gemeinsam wurde in lockerer Atmosphäre geredet und diskutiert. Außerdem war es eine gute Gelegenheit neben dem Markt auch den Hottenbacher Backes zu besichtigen.

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Aktuelle Nachrichten

SPIEGEL ONLINE
Im Fall des getöteten Journalisten Khashoggi steht der saudische Kronprinz international in der Kritik. Nun hat Mohammed bin Salman den US-Finanzminister empfangen - beide betonen die Bedeutung ihrer Partnerschaft.

Nach Gesprächen zwischen Trumps Sicherheitsberater und russischen Amtskollegen deutete sich eine Entspannung im Konflikt um den Atomraketenvertrag INF an. Dann folgte eine Drohung des US-Präsidenten in Richtung Russland und China.

Über Wochen hat die saudi-arabische Regierung die Untersuchungen im Fall Khashoggi behindert. Das scheint sich nun offenbar fortzusetzen: Diesmal geht es um ein Diplomatenfahrzeug und ein mutmaßliches Double.

Die Brexit-Strategie der klaren Kante war bisher ein voller Erfolg: Die EU hat die britische Regierung genau dort, wo sie sie haben will. Gibt sie jetzt nach, verspielt sie womöglich die kleine Chance, Großbritannien in der EU zu halten.

Mit künstlichen Inseln baut China seine Kontrolle über Seewege aus. Bei einer Rede vor Offizieren in Peking äußerte sich Verteidigungsministerin von der Leyen zu dieser Machtdemonstration.

US-Präsident Trump hat den Ausstieg der USA aus dem Abrüstungsvertrag INF angekündigt - und damit für heftige Kritik gesorgt. Russland forderte von seinem Sicherheitsberater Bolton eine Erklärung.

Russland hat neue Sanktionen gegen die Ukraine angekündigt. Als Grund nennt der Kreml "unfreundliche und völkerrechtswidrige Schritte".

Es ist das nächste Entspannungssignal: Nordkorea und Südkorea haben sich zusammen mit der Uno darauf verständigt, Wachposten und Waffen aus einem Teil der Pufferzone abzuziehen.

Laut einem Gutachten verstoßen die Einsätze der Grenzpolizei in Bayern gegen das Grundgesetz. Grüne und SPD fordern bereits die Abschaffung. Doch CSU-Innenminister Herrmann will davon nichts wissen.

Die Suche nach der Wahrheit im Fall Khashoggi ++ US-Sicherheitsberater Bolton in Moskau ++ Maas als Außenministerdarsteller ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Rückschlag für die Regierung in Warschau: Nach einer Eilentscheidung des Europäischen Gerichtshof hat Polens oberste Richterin ihre zwangspensionierten Kollegen wieder zum Dienst gerufen.

Saudi-Arabiens Regime behauptet, Jamal Khashoggi sei bei einer "Schlägerei" gestorben - und will die Debatte damit beenden. Dabei fängt sie erst an: Aus der Türkei werden neue Enthüllungen erwartet.

Personen und Gremien

  Landesvorsitzender Hans-Jürgen Noss Kreisvorsitzender u.MdL