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04.11.2018 in Ortsverein

SPD Verbindung Rhaunen und Herrstein steht

 
OV Rhaunen

Die Fusion der Verbandsgemeinden Rhaunen und Herrstein wird auch in der SPD organisiert. Der SPD Gemeindeverband Herrstein hatte bereits Anfang September der Aufnahme des Ortsvereins Rhaunen zugestimmt.

09.02.2018 in Bundespolitik

GroKO 2.18

 

Wenn Martin Schulz in die Regierung geht und dafür den als Außenminister durchaus schon profilierten Sigmar Gabriel ausbootet, ist das Vertrauen der Basis endgültig dahin.

 

09.02.2018 in Bundespolitik

Es geht um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit

 

Martin Schulz hat in den letzten 12 Monaten einiges durchstehen müssen. Eine Achterbahnfahrt die seinesgleichen sucht liegt hinter ihm. Zuerst der Hype um seine Person als Retter der SPD. Dann die Entzauberung. Martin Schulz musste Häme und Anfeindungen in einem oft grenzwertigen Maße ertragen. Nie hat er dabei die Contenance verloren. Er hat die Verantwortung für ein historisch schlechtes Wahlergebnis übernommen, dies gleichwohl er dieses Debakel keineswegs alleine zu vertreten hatte. Dafür verdient er Respekt.

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Kollektives Dampfablassen in der Provinz: Bei einer von mehr als 7000 Versammlungen diskutieren Frankreichs Bürger über die Zukunft ihres Landes. Die Debatte ist konstruktiv - ob sie etwas ändert?

Sie ist Klimawandel-Skeptikerin und derzeit US-Botschafterin in Kanada: Kelly Knight Craft, 56, soll laut Präsident Trump die oberste Diplomatin der USA bei den Vereinten Nationen werden.

Die ehemalige IS-Anhängerin Hoda Muthana möchte in die USA heimkehren. Aber die Regierung will sie nicht ins Land lassen. Gilt für die USA nicht, was Präsident Trump von europäischen Ländern fordert?

Trotz Demonstrationsverbot sind Tausende Algerier gegen eine erneute Kandidatur des 81-jährigen Machthabers Bouteflika auf die Straße gegangen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein.

Hilfsgüter könnten den Machtkampf entscheiden: Staatschef Maduro riegelt das Venezuela von Hilfsgütern ab, Herausforderer Guaidó will Lieferungen ins Land bringen. An der Grenze zu Kolumbien droht die Konfrontation.

Großbritannien und die EU arbeiten an einer Zusatzerklärung zum Brexit-Vertrag. Das wäre ein kleines Zugeständnis aus Brüssel - doch der Nutzen ist offen.

Linken-Chefin Katja Kipping hat auf dem Parteitag in Bonn eine "Liebeserklärung" an Europa ausgesprochen. Zugleich forderte sie einen umfassenden Umbau der Europäischen Union.

Illegale VW-Abschalteinrichtung gilt als Sachmangel ++ Bundesrechnungshof ermittelt wieder im Verteidigungsministerium ++ Einjährige Transfersperre für FC Chelsea ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Die Demokraten werfen Donald Trump vor, mit dem ausgerufenen Notstand die Gewaltenteilung in den USA auszuhebeln. Durch eine in den Kongress eingebrachte Resolution wollen sie den Präsidenten stoppen.

Unter 30-Jährige in Ost und West sind ähnlich politikverdrossen: Viele glauben, keinen Einfluss auf die Regierung zu haben, manche sehen die Demokratie skeptisch - und wünschen sich mehr autoritäre Führung.

Wie ist mit zurückkehrenden Landsleuten umzugehen, die für den IS gekämpft haben? Der ehemalige Bundesrichter Thomas Fischer analysiert die Gesetzeslage und kommt zu dem Schluss: Wir werden mit ihnen leben müssen.

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