28.01.2012 in Allgemein

GUTE ARBEIT - GERECHTE LÖHNE

 
Hans-Jürgen Noss

Die OECD hat in ihrer aktuellen Studie festgestellt, dass die Lohnkluft und damit der Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland in den vergangenen Jahren besonders stark gewachsen ist. Die Gründe liegen auf der Hand: 7,3 Millionen Minijobs in Deutschland im vergangenen Jahr - Tendenz weiter steigend, Dumpinglöhne unter fünf Euro die Stunde, schlechtere Löhne und Arbeitsbedingungen für Leiharbeitnehmer. Deshalb steht der Kampf für gute Arbeit und gerechte Löhne für die SPD auch 2012 ganz vorne an.

18.01.2012 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Die Landstreicher wandern ins KZ (Teil 2)

Es ist für uns heute unverständlich, mit welcher Offenheit und Selbstverständlichkeit 1933 von der Einweisung der „Asozialen“ in Konzentrationslager gesprochen wird. Für beide Kirchen, die weder gegen die Judenverfolgung noch gegen die Errichtung von Konzentrationslagern öffentlich Protest erheben, stellen die KZs zunächst allenfalls ein seelsorgerisches Problem dar. Das heißt, die Häftlinge sollen die Möglichkeit seelsorgerlicher Betreuung haben. Der preußische Oberkirchenrat bestimmt in einem Erlaß vom 21. Juli den jeweils am Standort amtierenden Gemeindepastor für die Lagerseelsorge. Die katholischen Priester können bis 1934 in den KZs die Ohrenbeichte abnehmen, bis dies Reinhard Heydrich, Chef der Sicherheitspolizei und des Sicherheitsdienstes, verbietet.

22.12.2011 in Allgemein

SPD-Gemeindeverband ehrt verdiente Mitglieder

 
v.l. J. Noss, R. Schaub, F. Scherer, M. Klingel

Im Rahmen einer feierlichen Sitzung des Vorstandes des SPD Gemeindeverbandes VG Rhaunen wurden für 25 Jahre Jörg Schumacher und für 40 Jahre Reinhard Schaub und Fritz Scherer geehrt.

25 bzw. 40 Jahre haben sie alles mit gemacht was uns die Politik so gebracht hat.
Trotz all dieser Widrigkeiten sind sie seit dieser Zeit sich und damit auch der SPD als Partei treu geblieben. Es war bestimmt nicht leicht die eine oder andere Entscheidung hinzunehmen und auch noch nach außen zu vertreten.

Manfred Klingel bedankte sich bei den Geehrten für deren langjähriges Engagement und verband diesen Dank mit der Hoffnung, gemeinsam noch etliche Themen bearbeiten zu können.

Manfred Klingel
Vorsitzender

03.12.2011 in Allgemein

Gegen das vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Die Landstreicher wandern ins KZ
Im Juli 1933 berichtet der Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, man habe wegen des Erlasses eines Bewahrungsgesetzes an den Vorsitzenden der Politischen Zentralkommission der NSDAP, Hern Rudolf Heß, eine Eingabe gerichtet. Der Vorstand bittet, gegen Landstreicher und andere Asoziale einzuschreiten, die die Wohlfahrtsämter „brandschatzen“. Das Sterilisierungsgesetz sei nur „eine halbe Lösung“.

09.11.2011 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Das Sterilisierungsgesetz

Verblüffend kurze Zeit nach der Machtergreifung, am 14. Juli 1933, wird das „Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ verabschiedet. Es soll Januar 1934 in Kraft treten. Der offizielle Kommentar zum Sterilisierungsgesetz stammt von den Autoren Rüdin, Gütt und Ruttke.

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Ein Wochenende ohne Landtagswahlen, ein kurzer Moment zum Durchatmen. Zumal wir mit dem Ausgang der letzten drei Wahlen noch genug zu tun haben werden. Das ist die Lage am Sonntag.

Es ging (noch) nicht um die Kanzlerschaft, aber die Olympianominierung Münchens nutzt Markus Söders Ambitionen. Dabei hatte Konkurrent Hendrik Wüst viel in die Bewerbung aus Nordrhein-Westfalen investiert.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will auf die jüngste Massenankunft von Migranten in Ceuta reagieren. Vor einem Treffen mit europäischen Amtskollegen plädiert der CSU-Politiker für Rückführungen im Schnellverfahren.

Die Berliner SPD will mit Linken und Grünen sondieren. Das hat der Landesvorstand der SPD beschlossen. Zuvor hatten sich auch die Linken für Sondierungsgespräche ausgesprochen.

Im ganzen Land sind Tausende dem Aufruf der Gewerkschaften gefolgt und haben gegen die Reformpläne der Bundesregierung demonstriert. Arbeitgeber sprechen von »ritueller Reformverweigerung«.

Die Linke geht gerichtlich gegen Wirtschaftsministerin Reiche vor, ein entsprechendes Anwaltsschreiben liegt dem SPIEGEL vor. Es geht um ein Video, das die CDU-Politikerin verbreiten ließ.

CDU-Gesundheitsminister Linnemann will nächste Woche einen Gesetzentwurf durchs Kabinett bringen, der die Finanzen der Pflegeversicherung stabilisieren soll. SPD-Fraktionschef Miersch droht mit einem Veto.

Mehr Schutz vor Gewalt, mehr Mitbestimmung für Kinder: Das Justizministerium plant eine Reform im Familienrecht. Manche Fachleute warnen, dass das neue Probleme schaffen könnte.

Sollen die Grünen in Berlin mit der Linkspartei eine Koalition eingehen? Co-Parteichefin Franziska Brantner nimmt Wahlsiegerin Elif Eralp in die Pflicht - und nennt Bedingungen für ein Bündnis.

Ein Untersuchungsausschuss zur Coronapandemie könnte AfD und BSW in Sachsen-Anhalt verbinden. Bei einer geplanten Reformierung des Rundfunks hingegen gehen ihre Vorstellungen laut einem Bericht auseinander.

Ex-CDU-Fraktionschef Spahn fehlt bei der Sitzung des Haushaltsausschusses, weil er wohl auf Sardinien auf sein krankes Kind aufpassen muss. Nach SPIEGEL-Informationen soll er nur knapp dem Rauswurf aus dem Gremium entgangen sein.

Die jüngsten Wahlsiege von AfD und Linken sind eine Zäsur für Deutschland. Vorbei ist eine jahrzehntelange Epoche mit unumstößlichen Gewissheiten. Das bisherige System stand für Stabilität, die Zukunft wirkt leider düster.

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