27.09.2013 in Allgemein

Versuch gescheitert, setzen fünf!

 

Da habe ich mich redlich bemüht das aufkeimende Interesse meines 11-jährigen Enkels an unserem Wahlsystem aufzugreifen. So erläuterte ich ihm, dass, wer mehr als die Hälfte der Stimmen bei einer Wahl auf sich vereinigt, die absolute Mehrheit erringt. Diese Vereinfachung, oder besser diese Unschärfe meiner Aussage fällt jetzt, jede Autorität untergrabend, auf mich zurück. Plötzlich muss ich meinem Enkel kleinlaut erklären, 42 Prozent der Wählerstimmen hätten zur absoluten Mehrheit der Parlamentsitze bei der Bundestagswahl gereicht. Unausgesprochen war zu spüren: Opa, das weißt du also auch nicht.

23.09.2013 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Ferne „Endaufnahmeplätze“ (Teil 1)

Am 3. September 1941 meldete sich Rolf-Heinz Höppner1) wieder bei Eichmann. Er schickte ein fünfzehnseitiges Memorandum zur „Organisation der Umwandererzentralstelle (UWZ)“ und entwickelte darin Vorstellungen, wie die neuen riesenhaften, bis weit in die Sowjetunion reichenden Vertreibungsvorhaben verwaltungstechnisch bewältigt werden könnten.

19.09.2013 in Allgemein

Wahlverweigerung stärkt die Falschen

 

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden vom Volk gewählt. So haben es die Väter des Grundgesetzes 1948 in unserer Verfassung verankert. Dieses elementare Recht, auf die politischen Geschicke unseres Landes Einfluss zu nehmen, wird aber von immer weniger Bürger wahrgenommen. Sollte auch hier zutreffen: Rechte die nicht wahrgenommen werden verkümmern, dann steht zu befürchten, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis die Sinnhaftigkeit dieses Rechtes hinterfragt wird.

07.08.2013 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Lokale Lösungen (Teil 3)

Da Himmler das Projekt zur Zwangssterilisierung nicht ernsthaft betrieb, ist es durchaus möglich, dass die „Euthanasie“-Beauftragten in der Kanzlei des Führers schon vor dem Krieg gegen die Sowjetunion den aktiven Massenmord an Juden planten. Allerdings lassen die Dokumente die begründete Vermutung zu, dass Bouhler1), Brack2) und Schmalenbach3) zu diesem Zeitpunkt – ähnlich wie Höppner4) – nicht die Vernichtung aller, sondern eher der arbeitsunfähigen Juden im Auge hatten.

10.07.2013 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Lokale Lösungen (Teil 2)

Zur selben Zeit, im Januar 1941, hatte Himmler den Philipp Bouhler1) unmittelbar unterstellten „Oberdienstleiter“ Brack2) gebeten, untersuchen zu lassen, ob die Massensterilisierung der Juden technisch durchführbar sei. Brack berichtete am 28. März 1941 von einer Methode auf der Basis von Röntgenstrahlung und forderte Himmler auf, zu entscheiden, "ob und was weiterhin in der Angelegenheit theoretisch oder praktisch geschehen soll". Der antwortete erst sechs Wochen später und ließ Brack wissen, er habe seinen Bericht mit Interesse gelesen und werde bei nächster Belegenheit mit ihm darüber sprechen.

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Im Rentenstreit verschärft sich auch der Konflikt in den Reihen von CDU und CSU. JU-Chef Johannes Winkel hält Markus Söder indirekt mangelnden Reformwillen vor - mit einer Anspielung auf dessen Äußeres.

Der Einsatz von KI in Texten und Reden verändert die politische Kommunikation dramatisch. Eine Anfrage des SPIEGEL in Kanzleramt und Ministerien zeigt: Jedes Haus legt die Regeln anders aus.

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Genussgifte teurer und damit unerschwinglich für junge Leute machen: Auf diese Strategie setzt die Kassenärztliche Bundesvereinigung. 20 Euro für eine Schachtel Zigaretten soll die neue Schmerzgrenze sein.

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Joachim Gauck fordert von der schwarz-roten Regierung mehr Mut - und Reformen. Der Alt-Bundespräsident sagt: »Dieses administrative Vor-sich-hin-Regieren zerstört Vertrauen.«

Die Rentenkommission empfiehlt, die abschlagsfreie Frührente nach 45 Beitragsjahren abzuschaffen. Berlins SPD-Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hält das für ungerecht: Menschen hätten völlig andere Arbeitsbiografien.

»Ein Gruß an die Spitzel, Quellen und Agenten«: Hans-Georg Maaßen war einst Chef des Inlandsgeheimdiensts und CDU-Mitglied. Heute spricht er bei AfD-Veranstaltungen - und droht ehemaligen Kollegen.

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