21.10.2013 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Ferne „Endaufnahmeplätze“ (Teil 2)

Immerhin konnte Heydrich am 12. September 1941 einen organisatorischen Erfolg verbuchen: „Besonders ist die Entscheidung des Führers von außerordentlicher Wichtigkeit“, so schrieb er an Pohl, „nach der die Zuständigkeit des Reichsführers-SS als Reichskommissar für die Festigung deutschen Volkstums (RKF) nunmehr auch in den besetzten Ostgebieten gültig und wirksam ist.

27.09.2013 in Allgemein

Versuch gescheitert, setzen fünf!

 

Da habe ich mich redlich bemüht das aufkeimende Interesse meines 11-jährigen Enkels an unserem Wahlsystem aufzugreifen. So erläuterte ich ihm, dass, wer mehr als die Hälfte der Stimmen bei einer Wahl auf sich vereinigt, die absolute Mehrheit erringt. Diese Vereinfachung, oder besser diese Unschärfe meiner Aussage fällt jetzt, jede Autorität untergrabend, auf mich zurück. Plötzlich muss ich meinem Enkel kleinlaut erklären, 42 Prozent der Wählerstimmen hätten zur absoluten Mehrheit der Parlamentsitze bei der Bundestagswahl gereicht. Unausgesprochen war zu spüren: Opa, das weißt du also auch nicht.

23.09.2013 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Ferne „Endaufnahmeplätze“ (Teil 1)

Am 3. September 1941 meldete sich Rolf-Heinz Höppner1) wieder bei Eichmann. Er schickte ein fünfzehnseitiges Memorandum zur „Organisation der Umwandererzentralstelle (UWZ)“ und entwickelte darin Vorstellungen, wie die neuen riesenhaften, bis weit in die Sowjetunion reichenden Vertreibungsvorhaben verwaltungstechnisch bewältigt werden könnten.

19.09.2013 in Allgemein

Wahlverweigerung stärkt die Falschen

 

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden vom Volk gewählt. So haben es die Väter des Grundgesetzes 1948 in unserer Verfassung verankert. Dieses elementare Recht, auf die politischen Geschicke unseres Landes Einfluss zu nehmen, wird aber von immer weniger Bürger wahrgenommen. Sollte auch hier zutreffen: Rechte die nicht wahrgenommen werden verkümmern, dann steht zu befürchten, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis die Sinnhaftigkeit dieses Rechtes hinterfragt wird.

07.08.2013 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Lokale Lösungen (Teil 3)

Da Himmler das Projekt zur Zwangssterilisierung nicht ernsthaft betrieb, ist es durchaus möglich, dass die „Euthanasie“-Beauftragten in der Kanzlei des Führers schon vor dem Krieg gegen die Sowjetunion den aktiven Massenmord an Juden planten. Allerdings lassen die Dokumente die begründete Vermutung zu, dass Bouhler1), Brack2) und Schmalenbach3) zu diesem Zeitpunkt – ähnlich wie Höppner4) – nicht die Vernichtung aller, sondern eher der arbeitsunfähigen Juden im Auge hatten.

Terminvorschau

Alle Termine öffnen.

30.01.2027 18. Bundesversammlung - Wahl der/des Bundespräsidentin/Bundespräsidenten
Nähere Informationen auf bundestag.de 

SPD Ortsverein Rhaunen

Aktiv zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger
 
 

Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will auf die jüngste Massenankunft von Migranten in Ceuta reagieren. Vor einem Treffen mit europäischen Amtskollegen plädiert der CSU-Politiker für Rückführungen im Schnellverfahren.

Die Berliner SPD will mit Linken und Grünen sondieren. Das hat der Landesvorstand der SPD beschlossen. Zuvor hatten sich auch die Linken für Sondierungsgespräche ausgesprochen.

Im ganzen Land sind Tausende dem Aufruf der Gewerkschaften gefolgt und haben gegen die Reformpläne der Bundesregierung demonstriert. Arbeitgeber sprechen von »ritueller Reformverweigerung«.

Die Linke geht gerichtlich gegen Wirtschaftsministerin Reiche vor, ein entsprechendes Anwaltsschreiben liegt dem SPIEGEL vor. Es geht um ein Video, das die CDU-Politikerin verbreiten ließ.

CDU-Gesundheitsminister Linnemann will nächste Woche einen Gesetzentwurf durchs Kabinett bringen, der die Finanzen der Pflegeversicherung stabilisieren soll. SPD-Fraktionschef Miersch droht mit einem Veto.

Mehr Schutz vor Gewalt, mehr Mitbestimmung für Kinder: Das Justizministerium plant eine Reform im Familienrecht. Manche Fachleute warnen, dass das neue Probleme schaffen könnte.

Sollen die Grünen in Berlin mit der Linkspartei eine Koalition eingehen? Co-Parteichefin Franziska Brantner nimmt Wahlsiegerin Elif Eralp in die Pflicht - und nennt Bedingungen für ein Bündnis.

Ein Untersuchungsausschuss zur Coronapandemie könnte AfD und BSW in Sachsen-Anhalt verbinden. Bei einer geplanten Reformierung des Rundfunks hingegen gehen ihre Vorstellungen laut einem Bericht auseinander.

Ex-CDU-Fraktionschef Spahn fehlt bei der Sitzung des Haushaltsausschusses, weil er wohl auf Sardinien auf sein krankes Kind aufpassen muss. Nach SPIEGEL-Informationen soll er nur knapp dem Rauswurf aus dem Gremium entgangen sein.

Die jüngsten Wahlsiege von AfD und Linken sind eine Zäsur für Deutschland. Vorbei ist eine jahrzehntelange Epoche mit unumstößlichen Gewissheiten. Das bisherige System stand für Stabilität, die Zukunft wirkt leider düster.

Die Berliner Linke will mit Grünen und SPD verhandeln. Eine Rentnerin aus Spanien wird zum Gesicht der Wohnungskrise. Und Frankreichs Rechte entdecken den Katholizismus für sich. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Der Pflegeversicherung drohen Milliardendefizite, CDU-Gesundheitsminister Linnemann will nächste Woche im Kabinett eine Kehrtwende einleiten. Doch kurz vorher macht der Koalitionspartner Druck.

WebSozis

Besucher:1176536
Heute:61
Online:1