13.05.2011 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Judenverfolgung in Berlin

(Behördenmaßnahmen in der Reichshauptstadt)
Kursiv gesetzte Einträge enthalten Reichsgesetze oder Aktionen, die das ganze Reichsgebiet betreffen.

Der Monat Mai

Mai 1933

April / Mai: Reichsgesetze verbieten die Neuzulassung von „Nichtariern“ als Rechtsanwälte, Patentanwälte und Steuerberater. Durchführungsverordnungen zum „Berufsbeamtengesetz“ bestimmen als zu entlassende Personen auch jüdische Honorarprofessoren. Privatdozenten und Notare sowie Angestellte und Arbeiter im Öffentlichen Dienst.

20.04.2011 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Judenverfolgung in Berlin

(Behördenmaßnahmen in der Reichshauptstadt)

Kursiv gesetzte Einträge enthalten Reichsgesetze oder Aktionen, die das ganze Reichsgebiet betreffen.

Der Monat April

April 1933

1. April: Von der NS-Regierung wird eine antijüdische Boykott-Aktion inszeniert: Im ganzen Reich stellen SA-Formationen Wachen mit Warntafeln vor Geschäften, Kanzleien und Arztpraxen jüdischer Inhaber auf, um den Zutritt für das Publikum unmöglich zu machen. Käufer oder Besucher werden vielerorts fotografiert oder gefilmt. Die antijüdische Aktion wird am nächsten Tag abgebrochen, leitet aber eine neue Welle administrativer Maßnahmen auf allen Ebenen ein.

29.03.2011 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Judenverfolgung in Berlin
(Behördenmaßnahmen in der Reichshauptstadt)
Kursiv gesetzte Einträge enthalten Reichsgesetze oder Aktionen, die das ganze Reichsgebiet betreffen.

Fortsetzung Monat März
März 1939

1. März:

Das Reichsarbeitsministerium beschränkt die normalerweise unbefristete Dauer der Arbeitslosenunterstützung für Juden auf 20 Wochen: Das bedeutet für sie de facto den Verlust des Versicherungscharakters der Arbeitslosenunterstützung.

20.03.2011 in Allgemein

Gegen das Vergessen; nie wieder!

 
Reimut Schmitt (Berlin)

Judenverfolgung in Berlin

(Behördenmaßnahmen in der Reichshauptstadt)
Kursiv gesetzte Einträge enthalten Reichsgesetze oder Aktionen, die das ganze Reichsgebiet betreffen.
Zu Beginn des Jahres 1933 leben weit über 160.000 Juden in Berlin. Am 31. Januar wird Hitler zum Reichskanzler ernannt. Danach führen die Nationalsozialisten schrittweise einen politischen Ausnahmezustand herbei. Nach dem Reichtagsbrand werden mit der „Verordnung zum Schutz von Volk und Staat“ vom 28. März die demokratischen Grundrechte aufgehoben. Schritt für Schritt wird eine Diktatur etabliert. Man verfolgt und verhaftet massenweise politische Gegner, was in Berlin auch viele politisch aktive Juden und Menschen jüdischer Herkunft trifft.

10.03.2011 in Allgemein

Drei Finger zeigen nun auf Beck zurück

 
Rudi Röper

Zum Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg hat die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner vor Journalisten in Mainz eine Erklärung abgegeben.

Ich habe als bekennender Sozialdemokrat nie einen Hehl aus meiner Wertschätzung für Frau Klöckner gemacht, und daran kann auch das augenblickliche Wahlkampfgetöse nichts ändern.

Ein Problem bereitet mir aber der völlig verklärte Blick von Frau Klöckner bezüglich der Verfehlungen von Karl-Theodor zu Guttenberg.

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
In der politischen Debatte finden die Ängste vieler Menschen nach den jüngsten Wahlergebnissen kaum statt. Das sollten wir ändern.

Ein Wochenende ohne Landtagswahlen, ein kurzer Moment zum Durchatmen. Zumal wir mit dem Ausgang der letzten drei Wahlen noch genug zu tun haben werden. Das ist die Lage am Sonntag.

Es ging (noch) nicht um die Kanzlerschaft, aber die Olympianominierung Münchens nutzt Markus Söders Ambitionen. Dabei hatte Konkurrent Hendrik Wüst viel in die Bewerbung aus Nordrhein-Westfalen investiert.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will auf die jüngste Massenankunft von Migranten in Ceuta reagieren. Vor einem Treffen mit europäischen Amtskollegen plädiert der CSU-Politiker für Rückführungen im Schnellverfahren.

Die Berliner SPD will mit Linken und Grünen sondieren. Das hat der Landesvorstand der SPD beschlossen. Zuvor hatten sich auch die Linken für Sondierungsgespräche ausgesprochen.

Im ganzen Land sind Tausende dem Aufruf der Gewerkschaften gefolgt und haben gegen die Reformpläne der Bundesregierung demonstriert. Arbeitgeber sprechen von »ritueller Reformverweigerung«.

Die Linke geht gerichtlich gegen Wirtschaftsministerin Reiche vor, ein entsprechendes Anwaltsschreiben liegt dem SPIEGEL vor. Es geht um ein Video, das die CDU-Politikerin verbreiten ließ.

CDU-Gesundheitsminister Linnemann will nächste Woche einen Gesetzentwurf durchs Kabinett bringen, der die Finanzen der Pflegeversicherung stabilisieren soll. SPD-Fraktionschef Miersch droht mit einem Veto.

Mehr Schutz vor Gewalt, mehr Mitbestimmung für Kinder: Das Justizministerium plant eine Reform im Familienrecht. Manche Fachleute warnen, dass das neue Probleme schaffen könnte.

Sollen die Grünen in Berlin mit der Linkspartei eine Koalition eingehen? Co-Parteichefin Franziska Brantner nimmt Wahlsiegerin Elif Eralp in die Pflicht - und nennt Bedingungen für ein Bündnis.

Ein Untersuchungsausschuss zur Coronapandemie könnte AfD und BSW in Sachsen-Anhalt verbinden. Bei einer geplanten Reformierung des Rundfunks hingegen gehen ihre Vorstellungen laut einem Bericht auseinander.

Ex-CDU-Fraktionschef Spahn fehlt bei der Sitzung des Haushaltsausschusses, weil er wohl auf Sardinien auf sein krankes Kind aufpassen muss. Nach SPIEGEL-Informationen soll er nur knapp dem Rauswurf aus dem Gremium entgangen sein.

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